Nukleares Wettrüsten: Tödliche Trümpfe

Wo nicht länger internationales Recht, sondern mehr und mehr nur noch das des Stärkeren herrscht, sind die dafür nötigen militärischen Machtmittel gefragt. Das bestätigt der aktuelle Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri. In einer von blutigen Konflikten und multiplen Krisen bestimmten Weltlage setzen die Atommächte auf Ausbau und Modernisierung ihrer nuklearen Arsenale. Erstmals seit Jahrzehnten weist der Trend wieder auf eine Zunahme dieser euphemistisch als Waffen bezeichneten Massenvernichtungsmittel, deren Einsatz mit dem humanitären Völkerrecht unvereinbar ist. Das schlechte Vorbild ihrer privilegierten Inhaber ist ein Ansporn für andere Staaten, sich mit einer solchen potenziell tödlichen Lebensversicherung ebenfalls scheinbar unangreifbar zu machen.

Die perverse Doktrin einer auf der Fähigkeit zur wechselseitigen Vernichtung beruhenden nuklearen Abschreckung macht aus dem 2017 endlich beschlossenen Atomwaffenverbotsvertrag der UN einen immer ferneren Traum. Deutschland, das ihm nicht beitrat, macht sich per »nuklearer Teilhabe«, US-Raketen und dem Kauf atomar bestückbarer F-35-Kampfjets weiter zum potenziellen Schlachtfeld. Abrüstungsverträge wurden vom Westen beerdigt, die Skalierbarkeit der Stärke neuartiger Atomwaffen kann die Einsatzhemmschwelle senken. Das tut auch Russlands im Zusammenhang mit dem Krieg um die Ukraine erlassene neue Nukleardoktrin. Diese Konfrontationspolitik ist nicht weniger menschheitsgefährdend als der vergangene Kalte Krieg. Denn jeder Atomsprengkopf ist einer zu viel.