Macron will im Streit mit Iran vermitteln

Mit erneuten Drohungen sowie Ankündigungen von Vermittlungsversuchen geht der Streit um das Atomabkommen mit Iran weiter. Nachdem am Montagabend die EU-Außenminister Washington und Teheran zum Dialog aufgerufen hatten, forderte Irans Vizepräsident Eshagh Dschahangiri die EU am Dienstag auf, im Atomstreit stärker die USA ins Visier zu nehmen. Die iranische staatliche Nachrichtenagentur IRNA zitierte Dschahangiri, die USA seien das Problem und nicht Iran; deshalb solle »die EU auch nicht von uns fordern, dem Atomdeal verpflichtet zu bleiben, sondern von den USA«. Der Vizepräsident lobte das 2015 ausgehandelte Atomabkommen als einen historisch wichtigen Deal für Frieden und Sicherheit in der Welt, den die Amerikaner mit ihrem Ausstieg in Gefahr gebracht hätten.

Unterdessen hat sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron als Vermittler im Atomstreit ins Spiel gebracht. Bei seinem Staatsbesuch in Serbien sagte Macron am Montag, er werde in der kommenden Woche mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani, mit US-Präsident Donald Trump sowie mit Russlands Staatschef Wladimir Putin sprechen. Der französische Präsident erklärte weiter, in den vergangenen Wochen habe das Schlimmste verhindert werden können, wie etwa eine Überreaktion der iranischen Seite. »Unter diesen schwierigen Umständen werden wir unsere Vermittlungen und Verhandlungsarbeit fortsetzen.«

Am Montag hatte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini nach dem Treffen mit den Außenministern der EU-Staaten erklärt, die bisherigen Verstöße Irans gegen die Auflagen des Abkommens würden noch nicht als bedeutend eingestuft.

Der Favorit im Rennen um das Amt des britischen Premierministers, Boris Johnson, sagte am Montag, er würde derzeit einen Militäreinsatz der USA gegen Iran nicht unterstützen. Bei einer Debatte mit seinem Konkurrenten um den Tory-Parteivorsitz, Außenminister Jeremy Hunt, sagte Johnson am Montagabend in London: »Wenn ich jetzt Premierminister wäre, würde ich dann eine Militäraktion gegen den Iran unterstützen? Die Antwort ist Nein.« Beide Kandidaten warnten eindringlich vor einem Krieg gegen Iran. Diplomatie sei der beste Weg, betonte Johnson.

Im Streit um den von Großbritannien vor Gibraltar festgesetzten Öltanker »Grace 1« hat Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei am Dienstag angekündigt, im passenden Moment in geeigneter Weise darauf zu reagieren. Iran betrachtet die Festsetzung des Tankers als illegal.

Am Dienstag meldeten amerikanische Medien, dass ein Öltanker der Vereinigten Arabischen Emirate in der Straße von Hormus als vermisst gilt. GPS-Daten zeigten ihn zuletzt in iranischen Gewässern an. Dann wurde das Ortungssystem abgeschaltet.

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