Kurze Liste, leere Sitze

In Sachsen gibt es Gemeinderäte, in denen Sitze frei bleiben. Die AfD hatte bei der Kommunalwahl im Mai teils mehr Wählerzuspruch erhalten, als sie Kandidaten aufgestellt hatte, und konnte gewonnene Mandate nicht besetzen. Ähnliches droht nun womöglich auch nach der Landtagswahl. Ursache ist diesmal nicht, dass es zu wenige Bewerber der Partei gäbe; sie hatte 61 nominiert. Es dürfen aber nicht alle antreten. Weil es Fehler bei ihrer Aufstellung gab - zwei Parteitage, ein Wechsel des Wahlverfahrens -, kürzte der Landeswahlausschuss die Liste auf 18 Plätze. Das Verfassungsgericht, an das sich die AfD gewandt hatte, hielt das für überzogen; doch auch nach dessen Urteil umfasst die Liste nur 30 Kandidaten.

Die AfD, die eigene Fehler im Verfahren bestreitet, fuhr und fährt zwar schweres Geschütz gegen die Entscheidung auf - sie wandte sich etwa an die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und stellte zuletzt Strafanzeigen gegen den Regierungschef und die Landeswahlleiterin. Zwischenzeitlich sah es aber dennoch so aus, als ob die Partei mit dem Richterspruch eigentlich ganz gut leben könne. Dafür sorgte die Aussicht, viele der 60 Wahlkreise direkt zu gewinnen und so unterm Strich alle der etwa 32 bis 35 Mandate ausfüllen zu können, mit denen sie den Umfragen zufolge rechnen darf.

Zuletzt aber konnte die CDU in der Wählergunst offenbar zulegen - zwar nur leicht, aber doch genug, um die Chance zu erhöhen, dass mehr Wahlkreise an ihre Bewerber gehen. Das Portal election.de sieht die AfD nur noch in fünf Wahlkreisen vorn, deren potenzielle Gewinner aber auch alle auf der gekürzten Liste stehen. Bliebe es dabei, könnte sie tatsächlich nur 30 Mandate wahrnehmen. Dem Szenario zufolge blieben zwei regulär gewonnene Sitze verwaist - plus etliche Ausgleichsmandate, die vergeben würden, weil die CDU mehr Wahlkreise gewänne, als ihr Zweitstimmenergebnis hergibt. Damit hätte die Kürzung der AfD-Liste möglicherweise doch noch entscheidende Folgen für die Mehrheitsbildung.