Symptome eines kranken Systems

Parchim, der Moltkeplatz ist nicht mehr fern. Trillerpfeifen sind zu hören, ein Bus fährt vorbei. Die Leuchtschrift weist als Ziel die Stadt Crivitz aus. Dass die beiden Städte im Landkreis Ludwigslust-Parchim derzeit mehr verbindet als eine Buslinie, wird deutlich, ist man an diesem Dienstagabend am Ursprungsort des Getrillers angekommen: Auf besagtem Moltkeplatz haben sich gut 250 Menschen versammelt. Eltern mit ihren Kindern, Omas und Opas, Leute, die es alle nicht hinnehmen wollen, dass zum Jahresende die Kinderklinik in Parchim (endgültig) und die Geburtenstation in Crivitz geschlossen werden sollen. Die Menschen in den beiden Orten stehen zusammen, wehren sich gemeinsam gegen die Pläne der Klinikbetreiber Asklepios (Parchim) und Mediclin (Crivitz), der mehrheitlich im Besitz von Asklepios ist.

Nur so könne man überhaupt etwas ausrichten, ist sich Nastja Maria Lange sicher, die die Bürgerproteste in Parchim initiiert hat, dort seit Monaten organisiert und nun auch vernetzt. Als Mitte des Jahres die Kinderklinik in Parchim vorgeblich wegen Ärztemangels angeblich nur vorübergehend dicht machte, startete die junge Mutter, die selbst in Parchim entband, eine Online-Petition, die mittlerweile fast 50 000 Unterstützer hat und brachte damit die Parchimer Proteste ins Rollen.

Auch für Crivitz gibt es nun eine solche Petition. Doch während die Auseinandersetzung um die Kinderklinik die Parchimer schon seit Pfingsten umtreibt, wurden die Leidensgenossen in Crivitz mit der Nachricht zum Aus der Geburtenstation vor nicht einmal zwei Wochen kalt erwischt. Nikolaustag war es, als Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe (CDU) verkündete, was die Klinikbetreiber planen: Die Geburtenstation in Crivitz wird geschlossen, diejenige in Parchim dafür erhalten und die dortige Kinderklinik durch eine Tagesklinik mit vier Betten ersetzt.

Eine »Lösung«, die Erinnerungen an Wolgast wachruft, wo trotz heftiger Proteste die Geburtenstation geschlossen und die Kinderabteilung in eine sogenannte Kinder-Portalpraxisklinik umgewandelt wurde. Diese Entscheidung sorgt vor Ort in Vorpommern bis heute für Unmut und nun, da sich die Geschichte andernorts zu wiederholen droht, für Solidarität mit den Betroffenen in Mecklenburg: Laut »Ostsee-Zeitung« kommen in Wolgast rund 60 Demonstranten zu einer Mahnwache zusammen, während zeitgleich in Parchim demonstriert wird.

Eine schwere Geburt
Die Gesundheitsversorgung für Kinder in Mecklenburg steht vor schweren Einschnitten

Ziel des Protestzuges dort ist das Landratsamt, wo an diesem Abend das Kreisparlament tagt. Von diesem erhoffen sich die Demonstranten ein deutliches Zeichen für ihre Forderung, Kinderklinik und Geburtenstationen zu erhalten. Mit Erfolg, einstimmig spricht sich der Kreistag für den Erhalt aus, wie es in der vergangenen Woche auch bereits der Landtag in Schwerin getan hat. In der Landeshauptstadt war Glawes Entscheidung, den Plänen der Klinikbetreiber zuzustimmen, bereits kurz nach Bekanntwerden auf breite Ablehnung bis hinauf zur Ministerpräsidentin gestoßen. Manuela Schwesig (SPD) bezeichnete die Entscheidung als »falsch«, im Kabinett der rot-schwarzen Landesregierung erhielt Glawe den Auftrag, neu zu verhandeln. Seit Mittwoch laufen die Gespräche.

Für die Bürgermeisterin von Crivitz, Britta Brusch-Gamm (parteilos), ist klar, was nun am dringendsten ist: »Für Crivitz und für Parchim muss zum 1.1. gesichert sein, dass der Betrieb dort weitergeht«, erklärt sie am Dienstagabend während der Kundgebung am Landratsamt. Die Schließungen müssten so zügig wie möglich gestoppt werden, damit man genügend Zeit habe, Lösungsvorschläge mit den Konzernen und der Politik zu diskutieren. »Am liebsten wäre mir ein gemeinsamer Tisch, an dem alle Parteien sitzen« und sich austauschten, so Brusch-Gamm. Besonderen Wert legt sie dabei auf die Einbindung des Personals: »Wir können hier stehen und uns eine ganze Menge wünschen, aber diejenigen, die auf Station nachher den Dienst machen, die Hebammen, die Schwestern, die Ärzte, die müssen das Konzept natürlich mittragen. An ihnen vorbei geht gar nicht.«

Ihre Ideen haben »Frauen aus den Bürgerinitiativen Wolgast, Parchim und Crivitz sowie Frauenrechtsaktivistinnen« in einem gemeinsamen Offenen Brief an Ministerpräsidentin Schwesig formuliert. Neben den konkreten Forderungen zum Erhalt der Standorte und im Fall von Wolgast zur Wiedereröffnung finden sich dort Maßnahmen auf Landesebene wie eine Förderung von Rekommunalisierungen. Die Landesregierung wird aber auch aufgefordert, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass die Kinder- und Jugendmedizin aus dem System der Fallpauschalen herausgenommen wird.

Das will auch die LINKE. Für Torsten Koplin, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Schweriner Landtag, müsste sich das Land mit einem Fonds umgehend auf die Möglichkeit einer Rekommunalisierung vorbereiten, die die LINKE bereits sehr frühzeitig in die Diskussion eingebracht habe. Für die Kommunen alleine sei dies finanziell nicht zu stemmen. Die Kinder und Jugendmedizin sowie die Geburtshilfe sieht er »chronisch gefährdet, weil die Rahmenbedingungen schlecht sind«. Für die drei Bereiche brauche es ein anderes Abrechnungssystem, »das berücksichtigt, dass für Kinder und Jugendmedizin und die Geburtshilfe andere Bedingungen gelten müssen«. Das sei zum Beispiel ein höherer Zeitfaktor. Die Kosten müssten real abgebildet und nicht pauschal genormt werden, so Koplin. Was das Land tun könne, seien nur Notbehelfslösungen, grundsätzlich müsse die Kinder und Jugendmedizin anders bedacht werden und die Ursachenbekämpfung auf Bundesebene beginnen.

»Wenn das Abrechnungssystem so bleibt«, sagt Bürgermeisterin Brusch-Gamm am Dienstagabend, dann könne man Polikliniken, Rekommunalisierungen und sonst was machen, »es wird sich an der Situation nichts ändern«. In Mecklenburg-Vorpommern zeigt sich so gerade, was vielen anderen noch bevorsteht.

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