Annegrets Resterampe

Was tun, wenn's brennt? Um die Waffenlieferungen nach Libyen zu stoppen, die auch über Mittelmeerrouten führen, soll sich die Bundeswehr mit bis zu 300 Soldaten an der EU-Mission Irini beteiligen. Das Bundeskabinett beriet am Mittwoch über den Vorschlag. Die Bundesregierung will bei der Militärmission unbedingt liefern, hatte sie doch Anfang des Jahres zur Libyen-Konferenz nach Berlin eingeladen. Deutschland gilt als Vermittler, weil es sich 2011 nicht am Nato-Luftkrieg in Libyen beteiligte.

Bundeswehrsprecher kommentierten, die Marine könne alle angefragten Aufgaben erfüllen. Was erreicht werden soll, ist fraglich, besonders, wenn man einen Blick auf das Material wirft. Das angebotene Seeaufklärungsflugzeug P3C-Orion machte zuletzt Mitte vergangenen Jahres Schlagzeilen, weil die rund 35 Jahre alten Flugzeuge kaum fürs Museum taugten. Statt der Aussonderung bis 2025 sollten mit Millionengeldern rostige Tragflächen repariert und Bordcomputer ausgetauscht werden, damit die Maschinen überhaupt noch fliegen dürfen. Die Kosten für Betrieb und Instandsetzung sind ein weiteres Milliardengrab im Verteidigungsetat. Zusätzlich soll ein Schiff einer »seegehenden Einheit« gestellt werden. Ein schwammiger Begriff - und Indiz dafür, dass die Marine selbst nicht weiß, welches Schiff sie schicken könnte. Klar ist nur: Humanitäre Hilfe ist nicht erwünscht.