Kein Zutritt in »abnormalem Zustand«

Seit der Corona-Pandemie bestimmt eine Gesundheits-App über den Alltag der Chinesen. Vor Supermärkten, Bars oder Krankenhäusern muss jeder Bürger zunächst einen QR-Code mit seinem Smartphone scannen. Zutritt bekommt dann meist nur, wer einen grünen Schriftzug auf seinem Handy-Display vorweisen kann: »Kein abnormaler Zustand« prangt unter einem abfotografierten Ausweis. Die App belegt also, dass dessen Nutzer weder Covid-19 hat, noch aufgrund seiner Bewegungsabläufe der vergangenen 14 Tage zur Risikogruppe zählt. Die Bevölkerung hat die digitale Überwachung bislang gelassen hingenommen, schließlich dient sie der Spurensuche nach Infektionssträngen.

Das könnte sich ändern, sollte der QR-Code zum Dauerzustand werden. Die Lokalregierung der Neun-Millionen-Metropole Hangzhou südlich von Shanghai schlägt vor, die im Februar eingeführte Praxis zu »normalisieren«. Demnach soll jedem Bürger künftig via QR-Code nicht nur eine Ampel-Farbe zugewiesen werden, sondern auch eine Punktzahl von 0 bis 100 für den Gesundheitszustand. Darin fließen neben Krankenakten und Gesundheitstests auch persönliche Daten über den Lebensstil der Bürger ein wie Alkoholkonsum, Rauchverhalten und Bewegungsniveau. Die örtlichen Gesundheitsbehörden planen laut eigenen Angaben sogar, mit Hilfe von Big Data auch Gesundheitsprofile für einzelne Wohnanlagen und Unternehmen zu erstellen.

Auf Weibo, dem wichtigsten sozialen Medium Chinas, sorgt der Vorschlag fast ausschließlich für Entrüstung. So wird davor gewarnt, dass die Gesundheitspunktzahl zur Diskriminierung bei Bewerbungsgesprächen führen könne. Vor allem aber dreht sich die Online-Debatte um Eingriffe in die Privatsphäre. Ein Nutzer spottet: »Wenn ich krank werde, muss ich es dann die ganze Welt wissen lassen?«

In China gibt es anders als in Europa wenig Sensibilität in Sachen Datenschutz. Dennoch machen sich vor allem Stadtbewohner aus der wohlhabenden Ostküstenregion inzwischen Sorgen wegen der zunehmenden Überwachungsmöglichkeiten durch den technischen Fortschritt. Auch Regierungsexperten rufen nach mehr Datenschutz. So sprachen sich die Cyberspace-Behörden des Landes dafür aus, dass die während der Coronavirus-Pandemie gesammelten persönlichen Daten ausschließlich zur Seuchenprävention verwendet werden sollten. Robin Li - der Gründer des chinesischen Internetriesen Baidu berät auch den Nationalen Volkskongress - schlug zudem vor, dass es einzelnen Bürgern erlaubt sein sollte, ihre Daten einer zentralen Gesundheitsdatenbank zu entziehen. Die Kommunistische Partei hat bereits angekündigt, ein neues Datenschutzgesetz auf den Weg zu bringen. Bislang müssen etwa Unternehmen sensible Daten an die Regierung weitergeben, wenn es um Interessen der nationalen Sicherheit geht.

Während der Coronakrise haben die meisten Chinesen die digitale Überwachung diszipliniert befolgt. Doch gleichzeitig führt die App auch vor Augen, wie ausgeliefert der Bürger gegenüber einer fehleranfälligen Technologie ist. An einem Sonntag im April beispielsweise spuckte die App für in Peking lebende Ausländer plötzlich einen gelben QR-Code aus - ein Warnzeichen zum Daheimbleiben - und das ohne ersichtlichen Grund. Außerhalb der Hauptstadt funktioniert der QR-Code ohnehin nur fehlerhaft für Zugezogene ohne chinesischen Ausweis. Und eine Service-Hotline gibt es nicht. Gleichzeitig sind die Bürger gezwungen, die neue Technik zu akzeptieren. Dies gilt auch für Senioren, die bislang über kein Smartphone verfügten. Denn wer keinen grünen QR-Code vorweisen kann, bekommt zum Beispiel kein Zugticket verkauft.

Die Gesundheitsbehörden aus Hangzhou lassen sich jedoch weder von technischen Mängeln noch von der Entrüstung auf sozialen Medien abschrecken. Der permanente QR-Code soll bereits im Juni eingeführt werden.

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