Trump verkündet Tiktok-Deal

Für Tiktok kam die Entscheidung kurz vor knapp: Ab Montag sollte es in den USA nicht mehr möglich sein, die Kurzvideo-App herunterzuladen. Doch mit seinem Plazet zu einer Vereinbarung zwischen dem chinesischen Tiktok-Eigentümer Byte-dance sowie den US-Unternehmen Oracle und Walmart hat US-Präsident Donald Trump zunächst für einen Aufschub der Maßnahme um eine Woche gesorgt. Ganz ausgestanden ist die Angelegenheit offiziell damit bis zum tatsächlichen Abschluss des Geschäfts zwar noch nicht. An einem Scheitern des Deals allerdings dürfte keine der beteiligten Seiten ein Interesse haben – dafür geht es schlicht für alle um zu viel Geld.

Nicht zuletzt für Trump selbst, genauer, für ein neues Projekt von ihm. Das Erstaunliche an diesem Deal ist damit nicht etwa die Zusammenarbeit der Unternehmen oder unter welchen Bedingungen diese ablaufen soll, sondern das, was Trump für sich heraus- oder vielleicht auch einfach eigenmächtig oben draufgeschlagen hat.

So verkündete Trump bei einem Wahlkampfauftritt, dass Teil der Vereinbarung auch eine Zahlung über fünf Milliarden Dollar von Bytedance an einen »Bildungsfonds« mit Sitz in Texas sei. Mit dem will Trump dafür sorgen lassen, »dass die echte Geschichte unseres Landes unterrichtet wird«, so der US-Präsident. Für ihn heißt das vor allem: weniger Geschichte der Sklaverei.

Bytedance jedenfalls zeigte sich überrascht von dieser Ankündigung Trumps und teilte am Sonntag mit, dass man von der Fünf-Milliarden-Zahlung »erstmals in den Nachrichten erfahren« habe. Ohne konkreten Bezug zu Trumps »Bildungsfonds« hieß es weiter, dass das Unternehmen zu Investitionen im Bildungsbereich verpflichtet sei und mit globalen Anteilseignern Online-Unterricht auf der Basis von künstlicher Intelligenz und Videotechnologie plane. Zudem teilte der chinesische Konzern mit, zusammen mit Oracle und Walmart nun »so schnell wie möglich« eine Kooperationsvereinbarung erreichen zu wollen, die die rechtlichen Anforderungen in den USA und China erfülle.

Der von ihm gebilligte Deal sieht laut Trump vor, dass das weltweite Geschäft von Tiktok in eine neue Firma mit Sitz in den USA komme, »wahrscheinlich in Texas«, so Trump. Der Soft- und Hardwarehersteller Oracle soll einer Sprecherin zufolge für die Verarbeitung aller Daten von US-Nutzern und die zugehörigen technischen Systeme verantwortlich sein. Zusammen sollen Oracle und Walmart einen Anteil von bis zu 20 Prozent an Tiktok vor einem Börsengang übernehmen können. Oracle plant nach eigenen Angaben den Erwerb von 12,5 Prozent, Walmart von 7,5 Prozent. Bytedance behielte demnach 80 Prozent von Tiktok Global. Da US-amerikanische Investoren wiederum rund 40 Prozent an Bytedance hielten, so berichten Medien, dürfte damit auch die Forderung Trumps erfüllt sein, dass US-Investoren die Mehrheit an Tiktok halten sollten. Offiziell ging Trump gegen die Plattform wegen Sicherheitsbedenken vor. Insbesondere unterstellte er dem Unternehmen, US-Nutzerdaten an chinesische Behörden zu liefern. Mit Agenturen