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»Sie tragen demonstrativ keinen Mund-Nase-Schutz«
Grüne und Linke: Gegen AfD-Maskenverweigerer im Bundestag vorgehen
Berlin. Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen fordern Grüne und Linke schärfere Regeln, um im Bundestag gegen Maskenverweigerer in der AfD-Fraktion vorgehen zu können. »Wir werden anregen, die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes festzuschreiben«, sagte Britta Haßelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Jan Korte von der Linksfraktion sagte, wenn es notwendig sei, werde man »auch über die Hausordnung sprechen«.
Korte betonte: »Bei der AfD denken sie offenbar, dass für sie nicht dieselben Regeln gelten wie für die normale Bevölkerung, nur weil sie Abgeordnete sind.« Es gelte, dafür zu sorgen, »dass Abgeordnete aus Risikogruppen ihr Mandat sicher wahrnehmen können, ohne von AfD-Angehörigen in Gefahr gebracht zu werden«. Haßelmann kritisierte ebenfalls die AfD-Abgeordneten: »Sie tragen demonstrativ keinen Mund-Nase-Schutz, halten keinen Abstand oder stehen bei namentlichen Abstimmung ohne Maske eng zusammen.«
Auch SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider monierte bei Funke, viele AfD-Abgeordnete gefährdeten »nicht nur die Gesundheit anderer im Parlamentsbetrieb, sondern scheitern auch daran, einer Vorbildfunktion gerecht zu werden«.
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hatte vergangene Woche alle Mitglieder des Parlaments »mit Nachdruck« zum konsequenten Maskentragen in den Räumlichkeiten des Bundestags ermahnt. Die AfD-Fraktion stellt es nach eigenen Angaben ihren Abgeordneten frei, selbst über das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung zu entscheiden. dpa/nd
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