Ecuadors Präsident verhindert Gesetz für Notfall-Abtreibungen

Lenin Moreno legt Veto gegen zuvor vom Parlament verabschiedeten Entwurf ein

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Quito. Der ecuadorianische Präsident Lenin Moreno hat ein Gesetz abgelehnt, mit dem Abtreibungen in medizinischen Notfällen erlaubt werden sollten. Moreno habe sein Veto gegen den zuvor vom Parlament verabschiedeten Entwurf eingelegt, erklärte seine juristische Beraterin Johana Pesántez am Freitag (Ortszeit) in Quito.

Eine Mehrheit der Abgeordneten hatten den Gesetzentwurf im August angenommen. Er sah vor, Schwangerschaftsabbrüche straffrei zu stellen, wenn die Gesundheit der Frau oder des Ungeborenen in Gefahr sind. Krankenhäusern und Medizinern sollte es verboten werden, eine Behandlung in solchen Fällen abzulehnen. Die Ärzte sollten verpflichtet werden, Vertraulichkeit zu wahren.

In Ecuador steht Abtreibung unter Strafe. Ausnahmen gibt es nur, wenn das Leben der Schwangeren in Gefahr ist oder die Schwangerschaft Folge einer Vergewaltigung einer Person mit »geistiger Behinderung« ist.

Moreno begründete sein Veto im Onlinedienst Twitter damit, es entspreche »nicht den aktuellen Bedürfnissen der Bevölkerung«. Die Abgeordneten sollten einen neuen Gesetzentwurf ausarbeiten. AFP/nd

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