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Verfassungsschutz

Nur »Augen auf« reicht nicht

Die neue PR-Kampagne des Verfassungsschutzes

Daniel Lücking
11.10.2020, 15:04 Uhr
Lesedauer: 1 Min.

Da rollt etwas an. Im Fernsehen mit dem Film »Früh.Warn.System«, der in den nächsten Wochen gleich zwei Mal zu sehen sein wird. Auch im Tagesspiegel-Interview zeigt sich der Verfassungsschutz. Vorneweg: Thomas Haldenwang. Ein Präsident, der seine Arbeit versteht, auf den rechtsextremen Flügel schaut und die Corona-Leugner sowie die dazugehörige QAnon-Bewegung im Blick hat. Nicht zu vergessen den Linksextremismus.
»Ich hab' schon wieder eine neue Brille und rechts die Sehschärfe nochmal intensiviert. Aber ich kann Ihnen sagen: auch links sehe ich gut«, betonte Haldenwang.

Beim Thema Islamismus bleibt er wortkarg. Ein paar Andeutungen, dass mehr digitale Überwachung zu früherem Handeln beim dschihadistischen Rizinbombenbauer 2018 hätte führen können. Das war es. Kein Wort dazu, dass sein Vorgänger, dessen Stellvertreter Haldenwang seit 2013 war, in dieser Woche vor dem Breitscheidplatz-Untersuchungsauschuss im Bundestag aussagte.

Verfassungsschutz sieht Flügel wachsen

Berlin. Trotz der Auflösung des rechtsnationalen »Flügels« der AfD im April wächst der Einfluss der rechtsextremen Parteianhänger weiter an. Diese Einschätzung äußerte der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, in einem Interview mit dem »Tagesspiegel«. So beobachte der Verfassungsschutz, dass immer mehr Anhänger des »Flügels« den Weg in Parteiämter schaffen. Zwar bemühe sich die AfD darum, Wortführer wie Andreas Kalbitz aus der Partei auszuschließen, jedoch sei der Zusammenhalt und der Austausch untereinander, bei den ehemals im »Flügel« organisierten Rechtsnationalen, groß. Nach wie vor sei Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke »die prägende Persönlichkeit«. Er bediene »unterschwelligen Antisemitismus«.
Haldenwang erwähnte auch die Corona-Leugner-Szene. Zwar sei allen Deutschen unter dem Dach des Grundgesetzes manche Verschwörungstheorie erlaubt, die bei Coranademos präsente QAnon-Bewegung stehe aber an der Grenze zum Beobachtungsobjekt. dpa/nd

Das wohl größte Versagen des Hauses, das beim Attentat alle Behörden verantwortlich sehen will, nur nicht sich selbst. Auslandshinweise aus Marokko nicht priorisiert verfolgt und trotz mehrerer Spitzel in der Moschee des Attentäters wieder mal nichts gesehen. Also vielleicht lieber schnell noch mal zum Optiker gehen?

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