Linke entscheidet über Verschiebung ihres Bundesparteitages

Berlin. Die Linke will am Dienstagabend darüber entscheiden, ob ihr am Freitag in Erfurt geplanter Parteitag abgesagt wird oder nicht. Das sagte Parteichef Bernd Riexinger am Montag bei einer Pressekonferenz in Berlin. Es deutet sich allerdings mit Blick auf die aktuelle Corona-Entwicklung an, dass das Delegiertentreffen nicht stattfinden wird. Fraktionschef Dietmar Bartsch hatte am Montagmorgen bei RTL/ntv gesagt, er könne sich angesichts der Lage nicht vorstellen, dass der Parteitag normal zusammenkommt. Man müsse nun über andere Möglichkeiten nachdenken.

Riexinger sagte, er wolle die Entscheidung des Parteivorstandes am Dienstag nicht vorwegnehmen. »Es kann aber durchaus sein, dass es dann doch nicht meine letzte Pressekonferenz heute war.« Die Linke wollte wie die CDU, die ihren Parteitag inzwischen verschoben hat, eigentlich eine neue Führung wählen. Nach acht Jahren als Parteivorsitzende treten Katja Kipping und Bernd Riexinger nicht mehr an. Die neue Doppelspitze werden aller Voraussicht nach die Linksfraktionschefin im hessischen Landtag, Janine Wissler, und Thüringens Parteichefin Susanne Hennig-Wellsow bilden.

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Hennig-Wellsow sprach sich in der »taz« für eine Absage des Parteitags aus. »Angesichts der derzeitigen Pandemiesituation fände ich es richtig und verantwortungsvoll, den Parteitag zu verschieben«, sagte sie. Riexinger verwies auf die Infektionszahlen und sagte, einige Delegierte hätten bereits signalisiert, dass sie nicht anreisen könnten, weil sie gefährdet sind. »Das heißt, wir kriegen ein Problem mit der demokratischen Legitimation.« Man müsse eine Risikoabwägung machen. dpa/nd