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Linken-Parteitag in Erfurt ist abgesagt
Susanne Hennig-Wellsow für virtuellen Parteitag der Linken und Briefwahl
Berlin. Die Linke hat den für das Wochenende in Erfurt geplanten Parteitag wegen der Corona-Pandemie endgültig abgesagt. Der Parteivorstand hatte dies am Dienstagabend entschieden. Wann und wie die eigentlich geplante Wahl einer neuen Parteiführung nachgeholt wird, ist demnach noch offen.
Als Alternative werden den Angaben zufolge drei Möglichkeiten diskutiert: Dezentrale Beratungen, eine Neuwahl des Vorstands per Briefwahl und ein nachgeholter Präsenzparteitag im kommenden Jahr. Die Linke muss turnusmäßig eine neue Parteiführung wählen.
»Auf Grund der Infektionslage zeichnete sich immer deutlicher ab, dass ein Bundesparteitag mit rund 1000 Teilnehmenden nicht verantwortungsvoll durchführbar sein wird«, erklärte Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler in Berlin. »Daher haben wir schweren Herzens beschlossen, auch den bereits auf einen halben Tag verkürzten Parteitag zu verschieben.«
Schindler sprach von der Möglichkeit, die Debatten, Reden und die Vorstellung der Kandidaten über das Internet zu organisieren oder einen dezentralen Parteitag abzuhalten. Damit mache die Partei Gebrauch von einer Änderung im Parteiengesetz, die im November in Kraft treten werde. Wann und wie der Parteitag über die Bühne gehen soll, werde der Parteitag am 7. November beraten.
Das bisherige Vorsitzendenden-Duo aus Katja Kipping und Bernd Riexinger tritt nach acht Jahren im Amt nicht erneut an. Um die Nachfolge bewerben sich die hessische Fraktionsvorsitzende Janine Wissler und die Thüringer Landeschefin Susanne Henning-Wellsow. Auch die restlichen Mitglieder des Parteivorstandes müssen neu gewählt werden.
Der Parteitag war ursprünglich im Juni geplant gewesen, wurde dann aber wegen der Corona-Pandemie auf Ende Oktober verschoben. Zuletzt war in der Partei eine Verkürzung des Delegiertentreffens auf einen Tag diskutiert worden, um wenigstens die nötigen Wahlen vornehmen zu können.
Dieser Bundesparteitag wäre mit der Neuwahl des Parteivorstandes und der Einstimmung auf den Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr ein sehr wichtiger Parteitag geworden, räumte Schindler ein. »Es ist uns als Vorstand ausgesprochen wichtig, die innerparteiliche Demokratie und Meinungsbildung möglichst vollumfänglich zu gewährleisten.« Schindler verwies darauf, dass seit einigen Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz in Erfurt über der kritischen Marke von 50 Infektionen auf 100.000 Einwohner liege.
Hennig-Wellsow für virtuellen Parteitag der Linken und Briefwahl
Die Kandidatin für die neue Doppelspitze der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, plädiert für einen virtuellen Parteitag und Briefwahl zur Bestimmung der neuen Führungsmannschaft. »Es ist richtig, dass der Parteitag an diesem Wochenende in Erfurt abgesagt ist. Ich denke, ein virtueller Parteitag ist zeitgemäß und Briefwahl eine geübte Praxis in Deutschland«, sagte Hennig-Wellsow am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.
Ein Führungsvakuum durch die verschobene Wahl der Parteispitze, für die sie zusammen mit der Linksfraktionschefin im hessischen Landtag, Janine Wissler, antreten will, sieht Hennig-Wellsow nicht. Der bisherige Vorstand nehme seine Aufgaben wahr.
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Hennig-Wellsow bezeichnete es als fraglich, ob der Parteitag noch in diesem Jahr organisierbar sei. Es sollte jedoch nicht zu viel Zeit vergehen. Auch die Briefwahl brauche Zeit. Der Parteivorstand will am 7. und 8. November darüber beraten.
Die 43-Jährige bekräftigte ihren Anspruch, die Linke regierungsfähig zu machen, wenn sie in die Doppelspitze gewählt werde. »Es ist Zeit, dass die Linke auch im Bund in der Lage ist, Verantwortung zu übernehmen«, sagte sie. In Thüringen regiert die Linke seit 2014 und ist stärkste Fraktion im Landtag. Hennig-Wellsow hat als Partei- und Fraktionsvorsitzende damit langjährige Erfahrung im Regierungsgeschäft. Sie gilt als enge Vertraute von Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow. Agenturen/nd
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