Opposition ohne Projekt

Cyrus Salimi-Asl über die Versuche, eine Regierung in Israel zu bilden

  • Cyrus Salimi-Asl
  • Lesedauer: 1 Min.

Die Israelis kennen das schon: Sie gehen zur Wahl, machen ihr Kreuzchen, aber eine neue Regierung kriegen sie erst mal nicht. Die Regierungskoalitionen, gebildet nach langwierigen Konsultationen, sind meist nicht von langer Dauer, und an ihrer Spitze steht dann doch wieder das Stehaufmännchen der Likud-Partei: Benjamin Netanjahu. Trotz eines Korruptionsverfahrens ist er seit zwölf Jahren ununterbrochen Regierungschef.

Dabei waren die Israelis am 23. März zum vierten Mal in nur zwei Jahren zur Parlamentswahl aufgerufen. Viele Israelis wollten Netanjahu loswerden und protestierten lautstark. Am Schluss wurde seine Likud-Partei aber wieder stärkste Kraft, nur reichen die Parlamentssitze wieder nicht für eine stabile Mehrheit. Gute Chancen also für eine fünfte Wahl und für die Rückkehr eines gestärkten Netanjahu.

Den Ausschlag gibt aber nicht die Stärke des Likuds, sondern die Schwäche der Opposition in Parteien und Gesellschaft. Wenn auch der Protest gegen Netanjahu groß ist, schlägt sich dies nicht in deutlichen Wahlergebnissen nieder. Die israelische Linke ist geschwächt, die Arbeitspartei kaputtgewirtschaftet, und andere fortschrittliche Parteien sind zerstritten. Eine weitere Netanjahu-Regierung verhindern zu wollen ersetzt allein kein gemeinsames politisches Projekt.

Wir-schenken-uns-nichts
Unsere Weihnachtsaktion bringt nicht nur Lesefreude, sondern auch Wärme und Festlichkeit ins Haus. Zum dreimonatigen Probeabo gibt es ein Paar linke Socken von Socken mit Haltung und eine Flasche prickelnden Sekko Soziale – perfekt für eine entspannte Winterzeit. Ein Geschenk, das informiert, wärmt und das Aussteiger-Programm von EXIT-Deutschland unterstützt. Jetzt ein Wir-schenken-uns-nichts-Geschenk bestellen.

Das »nd« bleibt gefährdet

Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!

Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:


→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.

Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.