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- Notfallreserve des Bundes
Maskentanz mit Pokerface
Ulrike Henning über das Zerbröseln der Koalition im Wahlkampf
Sind die Schutzmasken nun mangelhaft oder nicht? Sollten sie in der Notfallreserve des Bundes gelagert werden, bis nationaler Bedarf in einer neuen Welle oder Pandemie entsteht? Diese Fragen sind noch strittig. Es geht um eine Menge bereits ausgegebenes Steuergeld, und es geht um die künftige Sicherheit von vielen Menschen. Vor allem letzteres ist ernst genug, um die Debatte darüber nicht in einem folgenlosen Wahlkampfscharmützel enden zu lassen.
In der Auseinandersetzung drängt sich der Eindruck auf, dass derjenige Recht behält, der hier das Pokerface wahrt. Dem Bundestag und seinen Ausschüssen ist vor der Wahl im September nur noch eine knappe Frist gegeben, zur Klärung beizutragen. Die nun angesetzte aktuelle Stunde im Hohen Haus wird es nicht richten.
Auch die vermutete »lange Fehlerkette des Gesundheitsministers« ist nicht das einzige Problem. Vielmehr zeigt sich wieder die in den letzten anderthalb Jahren verfestigte ungute Gewohnheit, mit Verordnungen über jeden Zweifel hinweg zu regieren. Die Pandemieentscheidungen gehören samt und sonders auf den Prüfstand. Es ist dem Land nur zu wünschen, dass eine künftige Bundesregierung diese Aufgabe mit Nachdruck und ohne falsche Rücksichtnahme angeht.
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