Schwedens Premier verkündet Rücktritt

Stockholm. Eine Woche nach einem Misstrauensvotum im Parlament hat der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven seinen Rücktritt eingereicht. Der 63 Jahre alte Chef der Sozialdemokraten sagte am Montag bei einer Pressekonferenz: »Angesichts der außergewöhnlichen Situation, in der sich das Land mit der anhaltenden Pandemie und den damit verbundenen besonderen Herausforderungen befindet, ist eine Neuwahl nicht das Beste für Schweden.« Löfven hatte nach dem Misstrauensvotum eine Woche Zeit, um sich zwischen den Optionen Rücktritt und Neuwahl zu entscheiden.

Parlamentspräsident Andreas Norlén wird nun die Suche nach einem Kandidaten einleiten, der den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erhalten soll. Er wird dazu mit allen Fraktionen Gespräche führen. Löfven könnte also die Möglichkeit für einen neuen Anlauf bekommen. »Ich stehe zur Verfügung, um eine Regierung zu führen, die der Reichstag tolerieren kann«, sagte Löfven. Mit welchen Parteien er eine Koalition bilden will, ließ er offen. Auch der Chef der Moderaten, Ulf Kristersson, arbeitet daran, eine Mehrheit für ein bürgerliches Bündnis zu sammeln.

Eine Mehrheit des Reichstags hatte Löfven das Misstrauen ausgesprochen und ihn somit mitsamt seiner Regierung gestürzt. Es war das erste Mal, dass ein Premier in Schweden per Misstrauensvotum zu Fall gebracht wurde. Beantragt worden war die Abstimmung von den rechtspopulistischen Schwedendemokraten.

Löfven regiert Schweden seit 2014. Seit Anfang 2019 wurde er von einer rot-grünen Minderheitsregierung gestützt, die nach zähen Verhandlungen eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit mit Zentrumspartei und Liberalen eingegangen ist. Zudem war er im Parlament auf Unterstützung der Linken angewiesen.dpa/nd