Dauerstress in den Kliniken

Beschäftigte in den Krankenhäusern drohen mit Streik, parallel wird die finanzielle Gesamtplanung verhandelt

  • Von Claudia Krieg
  • Lesedauer: 5 Min.
Das Bündnis Gesundheit statt Profite demonstriert für eine Regelung, mit der die zermürbende Personalsituation geändert wird.
Das Bündnis Gesundheit statt Profite demonstriert für eine Regelung, mit der die zermürbende Personalsituation geändert wird.

Barbara Ogrinz meint Entlastung zu verspüren. »Viele atmen auf«, sagt die Sprecherin der Berliner Krankenhausgesellschaft (BKG), der Vereinigung der Träger von Krankenhäusern und stationärer Pflegeeinrichtungen sowie ihrer Spitzenverbände im Land Berlin. In Ogrinz’ Augen hat sich die Situation auf den Berliner Intensivstationen zu Beginn des zweiten Corona-Pandemie-Sommers entspannt. Das stimmt - einerseits. Impffortschritt und steigende Temperaturen halten noch als Brandmauer gegen die erwartete vierte Covid-19-Welle, die aufgrund der Delta-Mutation schon heftig über andere europäische Länder hereingebrochen ist. Wie stark sie in Berlin ausfallen wird, kann noch niemand sagen. Die Reisebewegungen werden aber mit Sicherheit ihren Teil dazu beitragen, ob man will oder nicht.

Dass die Berliner Kliniken die ersten drei Infektionswellen bewältigt haben, liegt nicht zuletzt daran, dass ihre Beschäftigten mehr als alles gegeben haben, damit die ohnehin dauerhaft angespannte Situation trotz zu hoher Arbeitsbelastung und deutlicher Lohnunterschiede nicht eskaliert. Das hat Spuren hinterlassen. »Es hat sich gezeigt, dass unser Gesundheitssystem auf diese Krise nicht gut vorbereitet war«, sagt Silvia Habekost vom Bündnis Gesundheit statt Profite, selbst Pflegerin an der Charité. Seitdem die Arbeitsbelastung wieder das normale - und das heißt: übermäßige - Stressniveau erreicht hat, ist deshalb für viele Klinikmitarbeiter*innen weniger die von der BKG-Vertreterin wahrgenommene Atempause angesagt, sondern Arbeitskampf.

Seit Jahren werde die Gesundheitsversorgung auf Profit getrimmt, Personal abgebaut, würden Bereiche ausgegliedert und Tarifverträge unterlaufen, so Habekost. »Diese Situation ist für alle Seiten gefährlich: Zeit- und Arbeitsdruck im Alltag machen die Beschäftigten krank. Sie gefährden aber auch eine gute Versorgung von Patient*innen. Ich will meine Arbeit so machen, dass das Wohl und die Heilung der Patient*innen im Mittelpunkt stehen und nicht Zahlen und Erlöse. Das geht im Moment aber nicht«, so Habekost weiter.

Wann, wenn nicht jetzt, sollten die Aktiven gesundheitspolitischer Bündnisse wie auch der noch jungen Berliner Krankenhausbewegung also zeigen, dass sie nicht länger gewillt sind, sich weiter dem in den Kliniken herrschenden Druck zu beugen, der sich nicht an maximal guter Versorgung, sondern an maximalem Gewinn orientiert? Im Wochentakt ziehen sie seit dem Frühjahr vor Kliniken und an Orte der öffentlichen Wahrnehmung, und lassen dort auch in Erscheinung tretende Berliner Politiker*innen nicht von der Angel, wenn diese einerseits Unterstützung zusagen, sich bei konkreten Fragen jedoch aus der Affäre zu ziehen versuchen, wie zuletzt die Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch bei einer Aktion vor dem Vivantes-Klinikum Am Urban (»nd« berichtete).

Ein Grund dafür: Auch wenn das Thema sichere und bessere Gesundheitsversorgung im Zuge der Pandemie deutlicher auf die Agenda gerückt zu sein scheint und die Beschäftigten viel Zuspruch für ihre Forderungen erhalten - am Ende entscheiden die zukünftigen Investitionen, mit denen die über Jahrzehnte in die Berliner Krankenhauslandschaft hineingesparten Löcher gestopft werden müssen, wie es mit der Verbesserung der Gesundheitsversorgung weiter geht.

Auch deshalb sieht sich die BKG nicht zusammen auf der Straße mit der Krankenhausbewegung, die dem Berliner Senat zuletzt ein Ultimatum gestellt hat, um ihren Forderungen den nötigen Nachdruck zu verleihen. Dennoch sei das Thema Arbeitsbedingungen und Personalknappheit »dringlichst zu beackern«, sagt Barbara Ogrinz. Den Fachkräftemangel beseitigen, unter anderem durch Förderung der Ausbildungskapazitäten, eine stärkere Beachtung des Qualifikationsmixes, die Einführung einer realistischen Personalbemessung beim Pflegepersonal statt starrer Pflegeuntergrenzen - all das will auch die BKG. Aber sie fordert es an anderer Stelle: in den aktuellen Verhandlungen um den neuen Krankenhausplan für die Hauptstadt, der noch vor den Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 26. September verabschiedet werden soll. Wie diese derzeit laufen, dazu will sich die BKG gegenüber »nd« allerdings nicht äußern.

Die Krankenhausgesellschaft hat vor dem Hintergrund des Investitionsstaus bereits vor zwei Jahren die sogenannte Klinikoffensive gestartet. Mit dem vorläufigen Ergebnis, dass der rot-rot-grüne Senat im Dezember 2019 den Etat für die Berliner Krankenhäuser auf 235 Millionen Euro im Jahr 2021 erhöht hat - 2017 waren es nur 79 Millionen Euro. Dass dies begrüßenswert sei, aber nicht reicht, darauf hat BKG-Geschäftsführer Marc Schreiner, regelmäßig angehörter Experte in Ausschüssen des Abgeordnetenhauses, immer wieder hingewiesen. Denn: Die BKG habe mit den Kliniken der Stadt eine notwendige Förderung in Höhe von 350 Millionen Euro pro Jahr nachgewiesen.

Dass die fehlenden 115 Millionen entgegen aller Beteuerungen abrufbar waren, zeigte sich im Frühling 2020, als die Senatsgesundheitsverwaltung das Covid-19-Krankenhaus auf dem Messegelände an der Jafféstraße aus dem Boden stampfen ließ, um vor die Welle der zunächst befürchteten Auswirkungen der Pandemie zu kommen. Angesichts der Lage in Italien herrschte große Angst vor überlaufenden Intensivstationen und Triage, der ärztlichen Entscheidung darüber, welche Patient*innen beatmet werden und welche nicht. Der Gesundheitsexperte der Linksfraktion, Wolfgang Albers, sah darin ein »potemkinsches Dorf« und kritisierte, dass die etwa 100 Millionen Euro nicht in langfristige Klinikmodernisierungen gesteckt worden seien. Seine kritische Vorhersage bewahrheitete sich: Kein einziger Patient wurde je im Messekrankenhaus behandelt.

»Wie wichtig eine sichere und gute Gesundheitsversorgung ist, hat zuletzt die Pandemie allen deutlich gemacht«, sagt Johannes Danckert, kommissarischer Vorsitzender der Geschäftsführung von Vivantes. »Die Zukunft ist eine an den Bedürfnissen der Menschen ausgerichtete, individuelle und qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung«, so Danckert. Und sektorübergreifend müsse sie sein. »Es wäre daher wichtig, dass ein neuer Krankenhausplan einerseits eine Weiterentwicklung ermöglicht und dass die strukturellen Vorgaben andererseits auch für die Krankenhäuser finanzier- und damit umsetzbar sind.« Ausfinanzierung lautet das Stichwort, sonst wird das nichts mit Digitalisierung und Innovation.

Eine sektorübergreifende Versorgung, wie Danckert sie fordert, ist im DRG-Fallpauschalen-System so nicht vorgesehen. Man könnte dies natürlich sowieso direkt abschaffen. Aber das zu fordern, überlassen die Krankenhauskonzerne ihren überlasteten Mitarbeiter*innen. Diese prangern auch noch die Tarifflucht bei den Tochterunternehmen an - und drohen auch bei Vivantes mit Streik. Eines ist klar: Ohne Mitarbeiter*innen nützen alle Zukunfts- und Krankenhauspläne nichts.

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