Polnischer Kulturkampf

Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass jeder alles verbreiten kann, was ihm gerade durch den Kopf geht. Sie hat Grenzen und endet dort, wo Menschen herabgewürdigt und Worte dazu benutzt werden, um zum Hass aufzustacheln. Deswegen ist es nachvollziehbar, dass das Amtsgericht Köln einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung gegen Dariusz Oko verhängt hat. Der polnische Theologieprofessor hatte in einem Text homosexuelle Geistliche unter anderem als »eine Kolonie von Parasiten« und »Krebsgeschwür« bezeichnet. Rechte polnische Politiker wollen den Fall nun für sich ausschlachten. Sie werfen der Justiz in der Bundesrepublik vor, die Meinungsfreiheit zu gefährden.

Dahinter steckt ein Kulturkampf, den die Nationalkonservativen in Polen anfachen. Die Regierenden in Warschau reden den Menschen ein, dass ihre Kultur durch »den liberalen Westen« bedroht werde. Wer sich im Kampf befindet, der greift zu harten Maßnahmen wie der Justizreform und setzt unabhängige Medien unter Druck.

Die Zustimmung für diese Politik erkauft sich die Regierungspartei PiS durch eine Sozialpolitik, die am Katholizismus ausgerichtet ist und Kinderkriegen belohnt. Nur die Polen selbst können verhindern, dass die autoritäre Herrschaft in ihrem Land zementiert wird.