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Aufarbeitung beginnt erst

Aert van Riel zur Wiederwahl der beiden Linksfraktionschefs

  • Von Aert van Riel
  • Lesedauer: 2 Min.
Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch vor ihrer Wiederwahl als Vorsitzende der Linksfraktion.
Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch vor ihrer Wiederwahl als Vorsitzende der Linksfraktion.

Dass nach einer Wahlniederlage auch über Personalien diskutiert wird, gehört zum politischen Geschäft und ist durchaus nachvollziehbar. Die Führungspolitiker der Linken müssen die für sie unangenehme Frage beantworten, was sie in den vergangenen Jahren falsch gemacht und warum sie so viele Unterstützer in der Gesellschaft verloren haben. Dass schnelle Personalwechsel ein Allheilmittel sind, ist allerdings zweifelhaft. Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali haben sich dagegen entschieden, freiwillig ihre Posten zu räumen. Sie sind nun mit ordentlichen Ergebnissen als Chefs der Linksfraktion bestätigt worden. Offensichtlich trauen ihnen die meisten Bundestagsabgeordneten der Linken zu, in dieser für die Partei schwierigen Zeit zumindest für etwas Stabilität zu sorgen. Interne Kritiker sollten den Fraktionschefs zumindest eine Chance geben. Zwar ist es weiterhin wichtig, sich über Inhalte zu streiten. Wenn die Menschen aber das Gefühl haben, dass es bei den Auseinandersetzungen in der Linken in erster Linie um Macht, Posten und Einfluss geht, werden sie sich zunehmend von der Partei abwenden.

Die Fraktionsvorsitzenden haben nun die Aufgabe, die Linke im Bundestag als glaubwürdige Alternative zur neuen Koalition zu präsentieren, die aller Voraussicht nach von SPD, Grünen und FDP gebildet wird. Bei diesem Bündnis deutet sich bereits an, dass es nicht die notwendigen Maßnahmen für eine sozial und ökologisch gerechte Gesellschaft einleiten wird. Somit bietet es aus linker Sicht genügend Angriffsfläche. Doch es wird nicht leicht für die stark geschrumpfte Linksfraktion, sich Gehör zu verschaffen. Gleichzeitig müssen alle Politiker der Linken das desaströse Ergebnis bei der Bundestagswahl schonungslos aufarbeiten. Die Partei steht diesbezüglich noch am Anfang.

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