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Die Linke sortiert sich nach Niederlage neu
Positionswechsel in den zwei größten Kreisverbänden
»Ich bin kein Freund davon, die Dinge zu vermischen«, sagt die Landesvorsitzende Katharina Slanina. »Schritt für Schritt« sollte Brandenburgs Linke ihrer Ansicht nach vorgehen. Zunächst stünde die Analyse der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl an. Nach 17,2 Prozent vor vier Jahren hatte die Partei im Bundesland nur noch 8,5 Prozent erhalten. Statt vier Mandate hat sie nur noch zwei bekommen.
Zur Aufarbeitung und um den künftigen Kurs zu bestimmen, soll Anfang Dezember ein Parteitag stattfinden, der sich von Form und Stil her vom Üblichen unterscheidet. »Es soll ein aktiver Parteitag werden, mit Foren«, sagt Slanina. »Wir wollen ins Gespräch kommen und keinen Frontalunterricht machen.«
Erst nach diesem Parteitag, wenn klar ist, wohin die Reise geht und nicht früher schon, sollen Gespräche über die Zusammensetzung des Landesvorstands geführt werden, der bei einem weiteren Parteitag im April kommenden Jahres gewählt wird.
Slanina möchte sich für weitere zwei Jahre um den Posten der Vorsitzenden bewerben. Doch die Doppelspitze muss komplett gemacht werden. Denn Anja Mayer, die bis zum 1. November hauptamtliche Landesvorsitzende war, leitet seitdem das Büro der Bundestagsabgeordneten Susanne Hennig-Wellsow. Sie übt ihre Funktion in Brandenburg übergangsweise nur noch ehrenamtlich aus. Über den April hinaus will Anja Mayer nicht weitermachen (»nd« berichtete).
Über einen möglichen Nachfolger lässt sich jetzt noch wenig sagen. Der Wechsel sollte sorgfältig und in Ruhe vorbereitet werden, heißt es. Zwei Namen werden in Parteikreisen hinter vorgehaltener Hand trotzdem genannt: Norbert Müller und Stefan Kunath. Dem Bundestagsabgeordneten Müller, der den Wiedereinzug ins Parlament nicht schaffte, waren diesbezügliche Ambitionen bereits im Frühjahr nachgesagt worden. Schon damals winkte er ab: »Darüber habe ich noch nie nachgedacht.« Auch jetzt hat er anderes zu tun und wundert sich, dass fast noch ein halbes Jahr vor dem Termin überhaupt jemand Kraft für eine solche Personaldebatte findet. Müller bemüht sich jetzt, nach zehn Jahren Unterbrechung durch seine Parlamentstätigkeit sein Studium abzuschließen und sitzt dazu an Hausarbeiten und anderen Aufgaben. Er hat die Hoffnung, im Wintersemester damit durchzukommen.
Derweil wurde Müller am Wochenende zum stellvertretenden Kreisvorsitzenden in Potsdam gewählt. Hier gab es auch einen Wechsel in der Doppelspitze. Roland Gehrmann bildet diese nun nicht mehr mit der Gleichstellungsbeauftragten Martina Trauth, sondern mit der Landtagsabgeordneten Marlen Block. »Ich kann es kaum erwarten, mit diesem Team durchzustarten«, erklärte Block nach der Vorstandswahl. Der Co-Kreisvorsitzende Gehrmann ergänzte: »Auf die zentralen Fragen unserer Zeit wie den Klimawandel und soziale Gerechtigkeit, kann und wird Die Linke neue Antworten geben. Es braucht uns, denn sonst droht klimatische Wärme und soziale Kälte!«
Im zweiten großen Kreisverband Lausitz gab es zuvor auch eine Ablösung. Hier ist jetzt Christopher Neumann Kreisvorsitzender. Er beerbt den ehemaligen Landtagsabgeordneten Matthias Loehr, der sich, wie länger angekündigt, beruflich aus der Parteipolitik zurückzieht. Seit dem 1. November leitet Loehr für eine gemeinnützige Gesellschaft des Deutschen Gewerkschaftsbundes das Projekt »Revierwende«. Er baut dazu ein brandenburgisch-sächsisches Büro auf, das sich angesichts des Kohleausstiegs bis spätestens 2038 um die Transformation im Lausitzer Braunkohlerevier kümmert. Hierbei knüpft Loehr an seine letzte Tätigkeit im Landtag an. Er war dort Referent der Linksfraktion für den Sonderausschuss zum Strukturwandel in der Lausitz. Den Job hat er abgegeben. Es übernimmt als Referent aus Frankfurt (Oder) der Linke-Kreisvorsitzende Stefan Kunath. Jener Stefan Kunath, der auch als möglicher Landesvorsitzender gehandelt wird. Zwar ist er in Parteikreisen noch nicht so bekannt. Aber das müsste nichts heißen. Katharina Slanina kannte man vor zwei Jahren noch viel weniger.
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