Werbung

Nehammer will Stärke zeigen

Stefan Schocher über die Impfpflicht als Prestigeprojekt

  • Stefan Schocher
  • Lesedauer: 2 Min.

Selten hat auch in Österreich eine Frage so polarisiert wie die Impfpflicht. Und selten hat ein Gesetz eine solch breite Koalition zusammengeführt. Längst war es ein Projekt geworden, bei dem es vor allem darum ging, es gegen alle Widerstände, nicht nur den der FPÖ, eilig durchzubringen.

Die Maßnahme ist das erste große Gesetzesprojekt des neuen Kanzlers und ÖVP-Chefs Karl Nehammer. Nach den innenpolitischen Turbulenzen der vergangenen Monate steht der unter Zugzwang zu liefern, sich von der jüngeren Vergangenheit zu lösen. Sebastian Kurz hat ein Trümmerfeld hinterlassen: In seiner Ära war die Justiz politisiert, politische Konkurrenten waren auch persönliche Feinde. Hinweise auf haarsträubende Korruption galten als bösartige Intrigen. Und die Pandemie geriet zunehmend zur Profilierungsbühne eines Sonnenkanzlers, der in der Krise aber versagte.

Nehammer übernahm die Parteiführung nach einer Phase, in der faktenbefreite politische Schönwetterprognosen in der Pandemie und Realität weit auseinandergedriftet waren. Und eines kann sich die ÖVP derzeit nicht an ihrer Spitze leisten: Schwäche. Omikron hin oder her: Schwanken oder eine Kursänderung würden nach der Implosion des Kurz-Hypes und dem Prozess der Selbstzerfleischung schnell als Schwäche ausgelegt werden.

#ndbleibt – Aktiv werden und Aktionspaket bestellen
Egal ob Kneipen, Cafés, Festivals oder andere Versammlungsorte – wir wollen sichtbarer werden und alle erreichen, denen unabhängiger Journalismus mit Haltung wichtig ist. Wir haben ein Aktionspaket mit Stickern, Flyern, Plakaten und Buttons zusammengestellt, mit dem du losziehen kannst um selbst für deine Zeitung aktiv zu werden und sie zu unterstützen.
Zum Aktionspaket

Das beste Mittel gegen Fake-News und Rechte Propaganda: Journalismus von links!

In einer Zeit, in der soziale Medien und Konzernmedien die Informationslandschaft dominieren, rechte Hassprediger und Fake-News versuchen Parallelrealitäten zu etablieren, wird unabhängiger und kritischer Journalismus immer wichtiger.

Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:


→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.

Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.

Vielen Dank!

Unterstützen über:
  • PayPal