System an Krücken

Die Zahlen sprechen eine klare Sprache: Bereits jetzt sind 40 Prozent der bundesweit rund 800 000 Menschen in stationärer Pflege auf Sozialhilfe angewiesen. Mit der ab Donnerstag geltenden Erhöhung der Eigenbeträge in den meisten Pflegeheimen um mindestens 300 Euro werden es demnächst noch viele mehr sein. Die Pflege in Deutschland ist also längst ein System, das sich nicht mehr selbst trägt, sondern massiv von Hilfsleistungen gestützt werden muss. Und es stagniert im zynischen Ausspielen der Lohnforderungen der Beschäftigten gegen die ihnen anvertrauten Pflegebedürftigen.

Das alles ist ein Skandal, wie nun auch der DGB in einer Stellungnahme richtig einschätzt. Dessen Vorständin Anja Piel hat aber noch Hoffnung: Bevor noch mehr Pflegebedürftige und ihre Angehörigen in existenzielle Not gerieten, müsse die Koalition die versprochenen Strukturreformen zur Finanzierung der Pflege jetzt zügig angehen und dafür sorgen, »dass sämtliche pflegerische Kosten zukünftig von der Pflegeversicherung übernommen werden.« Tatsächlich ist alles andere Murks.

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