- Berlin
- Skandal um Bezirksbürgermeister
Neubesetzung in Mitte steht bevor
Von alleine will der grüne Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel nicht gehen. Nun werden ihm seine Parteikolleg*innen wohl nachhelfen
Nein, Interviews werde man vor der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Donnerstagabend nicht geben, teilt die Grünenfraktion Mitte am Mittwoch auf Nachfrage von »nd« mit.
An der gemeinsamen Position, wie sie die Grünen-Politikerinnen Lela Sisauri und Shirin Kreße auf der ersten Sonder-BVV nach Bekanntwerden der Umstände, die nun zur Abwahl des noch amtierenden Bezirksoberhaupts Stephan von Dassel führen sollen, habe sich nichts geändert.
Als »politisch nicht mehr tragbar« hatte Mittes Linksfraktionschef Sven Diedrich zuletzt von Dassel gegenüber »nd« bezeichnet. Es war von einem »irreparablen Schaden« die Rede, den der Grünen-Politiker von Dassel im Zusammenhang mit einem zweifelhaften Stellenbesetzungsverfahren im Bezirksamt Mitte Ende 2021 angerichtet habe. Der Bezirksbürgermeister hatte ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst gefordert, weil er dem Kläger beim Stellenbesetzungsverfahren »Leitung des Steuerungsdienstes« im Bezirksamt eine privatrechtliche Einigung angeboten hatte. Dies war nachweislich in Form einer SMS geschehen, die auch »nd« vorlag.
Da von Dassel es dennoch abgelehnt hatte, vom Amt des Bezirksbürgermeisters zurücktreten, weil er laut seiner Aussage nie »irgendjemandem konkret Geld angeboten« hat, hatte auch seine eigene Fraktion einen Abwahlantrag gestellt beziehungsweise Anträge anderer Fraktionen unterstützt.
Am 31. August hatte der grüne Kreisverband zwar beschlossen, weiterhin das Amt des Bürgermeisters sowie das Amt für Weiterbildung und Kultur, das Straßen- und Grünflächenamt, das Umwelt- und Naturschutzamt sowie das Ordnungsamt für sich zu beanspruchen. Die Grünen können nach einer Abwahl von Dassels nur noch zwei Bezirksamtsmitglieder vorschlagen.
Daher kommen nur die zwei grünen Stadträtinnen Stefanie Remlinger und Almut Neumann in Frage. Remlinger, seit 2021 Bezirksstadträtin für Schule, Sport, Weiterbildung und Kultur, ist die weitaus profilierteste Politikerin. Die 52-jährige Diplomhauswirtin hatte zuletzt zehn Jahre lang für die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus gesessen. Die 38-jährige Neumann vertritt im Bezirksamt den Geschäftsbereich Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen.
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