Ein freies Vögelchen namens Twitter

Es ist keine gute Nachricht, wenn ein exzentrischer, seine Standpunkte nach Tageslaune und Gemütszustand ändernder Milliardär einen der wichtigsten globalen Kommunikationskanäle übernimmt. Elon Musk hat für 44 Milliarden US-Dollar Twitter gekauft. Er feiert dies mit der Kurznachricht: »The bird is freed« – »Der Vogel ist befreit«. Eine Anspielung auf den kleinen blauen Twitter-Vogel, die verstört. Suggeriert der Unternehmer doch damit, der Plattform mangele es an Meinungsfreiheit. Das sagt ausgerechnet jemand, der auf Twitter Justin Trudeau mit Hitler verglich, nur weil der kanadische Premier nicht Musks rechtslibertäre Ansichten vom völlig entfesselten Unternehmertum teilt.

Dennoch ist alles andere als sicher, wohin sich Twitter unter dem 51-Jährigen entwickelt. Einerseits warf Musk als erste Amtshandlung führende Manager*innen raus und ernannte sich selbst zum Twitter-Chef. Andererseits versucht er Werbekund*innen zu beruhigen. Gerade auf dem wichtigen und sensiblen US-Markt kann Musk den Kurznachrichtendienst nicht zu einer ungehemmten Hassmaschine verkommen lassen, auch weil er sich für den Kauf viele Milliarden geliehen hat.

Nun sollte das digitale Miteinander nicht von Marktinteressen abhängen. Es kommt auch auf die EU und die Zivilgesellschaft an klarzustellen, dass Meinungsfreiheit im digitalen Raum nichts mit der Verbreitung von Rassismus, Antisemitismus und anderen menschenfeindlichen Äußerungen zu tun hat. Gleichzeitig muss Twitter frei genug sein, weil es ein Werkzeug demokratischer Oppositionskräfte in autoritär regierten Staaten weltweit ist. Es ist ein Spagat, der mit einem launischen Spieler wie Musk nicht leichter wird.

Am Ende hilft vielleicht nur, ein europäisches, öffentlich-rechtlich organisiertes soziales Netzwerk aufzubauen.