Linke-Debatte: Grundkurs Demokratietheorie

Das Sommerloch ist vorbei – nun fliegen die Fetzen. Linke-Politiker Klaus Ernst will »eine große Truppe politikunfähiger Clowns in der Partei« ausgemacht haben, der er selbst einmal vorstand. Teile des Linke-Vorstands und der Basis hätten bislang nur beschränkten Kontakt zur Arbeitswelt gehabt und bestenfalls Regale im Discounter eingeräumt. Das passt zu einer kürzlich gesendeten Dokumentation zu den als rechtsextrem geltenden Freien Sachsen, in der ein Funktionär davon sprach, das Wahlrecht denjenigen zu versagen, die beruflich nichts vorzuweisen hätten, außer abgebrochenen Ausbildungen.

Das Wahlrecht umfasst nicht nur, turnusgemäß die Stimme in Parlamentswahlen abzugeben, sondern auch das Recht, sich politisch zu betätigen und zur Wahl zu stellen. Tatsächlich fehlt es in Parlamenten an einer breiten Repräsentanz der Bevölkerung. Im Bundestag dominieren Jurist*innen und Wirtschaftswissenschaftler*innen. Handwerker*innen sind selten. Üppig vorhanden ist aber die Kompetenz, am Mikrofon zu provozieren und später wortreich zurückzurudern. Wünschenswert wäre die Besinnung auf Grundsätze, statt auf Populismus.