Qual der Wahl für den ANC

Martin Ling über die Regierungsbildung in Südafrika

In Erwartung des Verlustes der absoluten Mehrheit: Präsident und ANC-Chef Cyril Ramaphosa mit rötlicher Krawatte blickt mit Parteigenossen der Verkündung des Ergebnisses durch die Wahlkommission entgegen.
In Erwartung des Verlustes der absoluten Mehrheit: Präsident und ANC-Chef Cyril Ramaphosa mit rötlicher Krawatte blickt mit Parteigenossen der Verkündung des Ergebnisses durch die Wahlkommission entgegen.

Der Afrikanische Nationalkongress (ANC) hat die Qual der Wahl. Nach dem erstmaligen historischen Verlust der absoluten Mehrheit seit dem Ende der Apartheid 1994 bleibt nur der Ausweg einer Minderheits- oder Koalitionsregierung. Eine Regierung ohne den ANC wird es nicht geben, denn die zweitplatzierte neoliberale Demokratische Allianz (DA) trennen von der dritt- und viertplatzierten Partei, der uMkhonto weSizwe Party (MK) des Ex-ANC-Chefs Jacob Zuma und den vierplatzierten Economic Freedom Fighters (EFF) um den Ex-ANC-Jugendchef Julius Malema Welten.

Das Wahlergebnis ist eine Niederlage für den amtierenden Präsidenten Cyril Ramaphosa, der mit dem unter Korruptionsverdacht stehenden Jacob Zuma über Kreuz liegt. Unter Ramaphosas Führung scheint eine Koalition mit der MK ausgeschlossen. Entweder setzt sich Ramaphosa durch und schmiedet ein Bündnis mit der DA. Mit vielen Wahlzielen der Mitte-rechts-Partei DA kann auch der ANC was anfangen. Sechs Millionen Menschen will die Partei aus der Armut holen, zwei Millionen Jobs will sie schaffen, die Kriminalitätsrate halbieren und das »Load Shedding« beenden – die regelmäßigen Stromabschaltungen.

Wenn der geschwächte Ramaphosa sich im ANC nicht durchsetzen kann, ist auch ein Bündnis ANC mit MK und EFF denkbar, schließlich sind beide Parteien Fleisch vom Fleische des ANC. Die Bevölkerung wünscht eine Regierung, die die großen sozialen Probleme tatkräftig anpackt. Welche Konstellation das sein könnte, ist mehr als offen.

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