Frieden im Osten von Kongo?
»Es scheint sich ein historischer Augenblick in Ostkongo abzuzeichnen.« So optimistisch wie Anneke van Woudenberg von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch bewerten zwar nicht alle das unterschriftsreife Rahmenabkommen, das den Ost-Kongo dauerhaft befrieden soll. Aber allein, dass sich rund 20 Rebellengruppen, die Regierung Kabila und zivile politische Vertreter auf die Grundlagen für einen Friedensprozess verständigt haben, ist ein Erfolg. Eine Amnestie für die Rebellen – ausgenommen schwerer Menschenrechtsverbrechen – ist ein Baustein des Abkommens, die Entwaffnung der Rebellen, ein Rückzug der Regierungstruppen und die Stationierung von UNO-Soldaten als Puffer zwischen den Kontrahenten ein anderer. Das Beispiel Côte d'Ivoire, wo ein ähnliches Konzept inzwischen zu einer signifikanten Entspannung der Lage beigetragen hat, zeigt, dass solch ein Konzept funktionieren kann. Die Gefechte just vor Verhandlungsende zwischen Rebellen und den regierungsnahen Milizen, die über 40 Menschen – meist Zivilisten – das Leben kosteten, zeigen aber auch, dass der Ost-Kongo noch weit von einer Befriedung entfernt ist. Denn während seit dem Ende des Bürgerkriegs 2003 militärische Auseinandersetzungen in der Demokratischen Republik Kongo zur Ausnahme wurden, traf dies für Ost-Kongo nie zu. Dort tobte der Bürgerkrieg nahezu ungebrochen weiter. Über 400 000 Menschen wurden allein 2007 in die Flucht getrieben. Kongos Militärs glaubten allzu lange, den Tutsi-Rebellenführer Laurent Nkunda auf dem Feld besiegen zu können. Erst massive Rückschläge brachten die Regierung Kabila an den Verhandlungstisch. Ob sich die Friedenskonferenz in Ost-Kongo wirklich als historisch erweist, wird erst die Geschichtsschreibung klären.
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