Im Süden die Zukunft sichern?
Es sind zwei Seiten einer Medaille: Die beiden großen Kirchen forderten letzte Woche eine Ressort übergreifend abgestimmte Entwicklungspolitik und der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) eine klarere Verzahnung der Rohstoffpolitik mit der Entwicklungszusammenarbeit.
Was die Kirchen zurecht kritisieren, ein unkoordiniertes Nebeneinander von entwicklungspolitischen Aktivitäten unterschiedlicher Ressorts wie dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) nebst insbesondere dem Auswärtigen Amt, hat eben exakt etwas mit unterschiedlichen spezifischen Ressortinteressen zu tun, die auch im BMZ selbst nur in Teilen im engeren Sinne entwicklungspolitisch motiviert sind. Dass der mit Abstand größte Posten des BMZ-Etats der Wirtschaftsförderung dient, spricht für sich. Der Markt soll zwar die Armut bekämpfen, aber vor allem auch deutschen Exporten und Experten eine Nachfrage verschaffen.
Der Anspruch von Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul bei ihrem Antritt 1998, die Entwicklungspolitik zu reformieren und als Querschnittsaufgabe aller Ressorts aufzuwerten, zielte durchaus in die richtige Richtung. Entwicklungspolitik sei langfristig als Investition in die eigene Zukunftssicherung angesichts globaler Probleme zu verstehen, heißt es.
Nur, dass die Bundeskanzlerin Angela Merkel Zukunftssicherung wie der BDI versteht. Auf dessen Ratschlag hat sie unlängst einen Ressort übergreifenden »interministeriellen Ausschuss« geschaffen, der die deutsche Schlagkraft im Kampf um die Rohstoffe erhöhen soll. Eine kohärente Ausrichtung der Entwicklungspolitik in diese Richtung dürften die Kirchen kaum gemeint haben, zumal Entwicklung im Süden so sicher nicht gefördert wird.
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