Bund und Länder einig über Hochschulpakt
18 Milliarden Euro Fördermittel bis 2019
Berlin (AFP/dpa/ND). Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Deutschland können in den nächsten zehn Jahren mit Fördermitteln von 18 Milliarden Euro rechnen. Die Ministerpräsidenten der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verständigten sich nach eigenen Angaben am Donnerstag in Berlin darauf, den Hochschulpakt, die Exzellenzinitiative sowie den Pakt für Forschung und Innovation bis 2019 fortzuschreiben. Mit dem Geld sollen unter anderem 275 000 zusätzliche Studienplätze geschaffen werden, mit Schwerpunkt auf den Fächern Mathematik, Informatik, Natur- und Technikwissenschaften.
Merkel nannte die Vereinbarung »ein klares Bekenntnis von Bund und Ländern zum Schwerpunkt Bildung und Innovation«. Es gehe darum, die Zukunftsfähigkeit Deutschlands zu sichern. Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) sagte, nach schwierigen Verhandlungen sei es gelungen, »eine Planbarkeit für den Wissenschaftsstandort Deutschland zu schaffen«. Auch Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sprach von einem Durchbruch. Kommentar Seite 8
Einigung auch beim Internet-Ausbau
Gesichert zu sein scheint endlich auch der schnelle Internet-Ausbau auf dem Land. Bund und Länder haben nach Angaben von Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) einen Durchbruch erzielt. »Es gibt einen Kompromiss, weil sich der Bund weitreichend zu Zugeständnissen bereiterklärt hat«, sagte Wulff am Donnerstag der dpa am Rande der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. Der Bund sei »im Wesentlichen bereit«, die Kosten bei der Umstellung von Frequenzen zu übernehmen.
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