Gute Arbeit für Essen

In einer Stadt wie Essen mit mehr als zwölf Prozent Arbeitslosen und rund 80 000 Hartz-IV-Beziehern braucht es eine öffentliche Beschäftigungspolitik. Deshalb macht DIE LINKE Essen in ihrem Kommunalwahlprogramm Vorschläge für »gute Arbeit« und fordert ein Programm »Neue sozialversicherungspflichtige, tarifgebundene Arbeit für Essen«.

Wir haben dabei die Stärkung des gemeinwirtschaftlichen Sektors im Auge, hier kann solidarische Selbsthilfe aufgebaut werden. Konzepte zur Förderung von Stadtteilprojekten, lokaler wie »ethnischer« Ökonomie, aber auch von Genossenschaften oder die Einrichtung einer Mikro-Kreditgenossenschaft gehören dazu.

DIE LINKE Essen will dieses Programm durch eine befristete Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes um 10 Prozentpunkte finanzieren. So wären Mehreinnahmen von rund 6 Millionen Euro möglich. Zugleich könnten auch bestehende Instrumente besser genutzt werden. Bei dem Ende 2007 gesetzlich eingeführten Beschäftigungszuschuss von 75 Prozent für schwer vermittelbare Langzeitsarbeitslose gibt es noch Handlungsspielraum. 300 solcher sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze sind bislang in Essen entstanden, nicht zuletzt aufgrund einer Initiative der linken Ratsfraktion. Sie beantragte bereits Anfang 2008, mit den Ersparnissen aus den Kosten der Unterkunft freie Träger bei der Aufbringung des 25-prozentigen Eigenanteils zu unterstützen. Die Ratsmehrheit von CDU und Grüne lehnte zwar ab, brachte aber danach einen ähnlichen Antrag ein. Momentan unterstützt die Stadt mit 262 Euro pro Person monatlich rund die Hälfte dieser Arbeitsplätze.

Wir wollen auch die Umwandlung von 1-Euro-Jobs in tarifliche und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Fast 4000 solcher Jobs gibt es in Essen. Allein im Stadtentwicklungsprojekt »Neue Wege zum Wasser« arbeiten 165 Menschen in dieser Mehraufwandsvariante. Stadtenwicklung darf aber nicht zu Lasten derer gehen, die harte Arbeit machen.

Damit wir mit unseren Vorstellungen vorankommen, brauchen wir Verbündete, wie Gewerkschaften und Sozialverbände, aber auch ein gutes Kommunalwahlergebnis.