Vaterliebe führte zu Sanktionen
Essen (ND). Weil ein 25-jähriger Hartz IV-Betroffener aus Mönchengladbach sein neugeborenes Baby versorgte und deshalb nur ungenügend mit der zuständigen Arge kooperierte, strich ihm die Behörde für drei Monate alle Leistungen. Der junge Mann wehrte sich und beantragte einstweiligen Rechtsschutz. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen urteilte am Montag, der Sanktionsbescheid sei nicht »nachvollziehbar« und gab dem arbeitslosen Mann damit Recht. Die Arge hätte dem Betroffenen wenigstens Lebensmittelgutscheine ausstellen müssen, so die Richter. Auch bei Sanktionen müsse das physische Existenzminimum gewahrt bleiben.
Wir haben einen Preis. Aber keinen Gewinn.
Die »nd.Genossenschaft« gehört den Menschen, die sie ermöglichen: unseren Leser*innen und Autor*innen. Sie sind es, die mit ihrem Beitrag linken Journalismus für alle sichern: ohne Gewinnmaximierung, Medienkonzern oder Tech-Milliardär.
Dank Ihrer Unterstützung können wir:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ Themen sichtbar machen, die sonst untergehen
→ Stimmen Gehör verschaffen, die oft überhört werden
→ Desinformation Fakten entgegensetzen
→ linke Debatten anstoßen und vertiefen
Jetzt »Freiwillig zahlen« und die Finanzierung unserer solidarischen Zeitung unterstützen. Damit nd.bleibt.
