Verhöhnung

Lange Zeit schien der Bund der Vertriebenen zu einer Ansammlung Getriebener geworden zu sein. Der FDP-Außenminister erklärte ein ums andere Mal sein Nein zu Erika Steinbachs Ambitionen für den Stiftungsrat. Die CSU geiferte wie gewöhnlich. Die Kanzlerin schwankte mal wieder wie ein Halm im Wind. Aber die Vertriebenen-Chefin erwies sich inmitten des Gezerres von großer Umtriebigkeit. Ihre ultimativen Forderungen nach mehr Einfluss für die Ihren und Autonomie gegenüber der Bundesregierung als Gegenleistung für den persönlichen Rückzug sind alles andere als ein Kompromissvorschlag im üblichen hiesigen Polittheater. Und für die polnischen Nachbarn die nächste Steigerungsstufe im ohnehin schon beschämenden zehnjährigen Poker um Verhöhnung statt Versöhnung.

Auch wenn die Union jubelt und Westerwelle Prüfung zusagt – dieser Regierung kann der Erpressungsversuch nicht entgangen sein. Aber anders als bei ihrem ersten Gesetz, als sie den Drohungen der Länderchefs erlag, würde sie diesmal nicht nur ihren Ruf in deutschen Provinzen riskieren. Geht Schwarz-Gelb auf Steinbachs Bedingungen ein, ist Merkels und Westerwelles Ruf in Osteuropa hin. Steinbach hat das nicht nur billigend, sondern vorsätzlich in Kauf genommen. Das kann einer sich gern auf internationalem Parkett gerierenden Kanzlerin und einem ehrgeizigen Außenminister nicht egal sein. Wegen des eigenen Renommees – und wenn es ihnen tatsächlich um Versöhnung geht ...