Obamas Dilemma

Jahrestagsgeschenke sehen anders aus. Zwölf Monate nach seiner feierlichen Amtseinführung musste Barack Obama seine bisher schwerste Schlappe hinnehmen, obwohl er gar nicht zur Disposition stand. Aber die Nachwahl in Massachusetts hat Bedeutung weit über die Grenzen des Bundesstaats hinaus. Der Nachfolger des verstorbenen Senators Edward Kennedy ist ein Republikaner, und das ist auch eine persönliche Niederlage für Obama, hatte er sich doch schwer ins Zeug gelegt. Vor allem aber hat die Präsidenten-Partei ihre strategische Mehrheit im Kongress-Oberhaus verloren. Die Wähler haben für eine konservative Sperrminorität im Washingtoner Senat gesorgt und so erst einmal die Gesundheitsreform ausgebremst, das wichtigste innenpolitische Projekt Obamas. Doch auch andere Gesetzesentwürfe, ob Banken und Finanzen, Klima oder Einwanderung, stehen nun auf der Kippe. Und die Zwischenwahlen zum Kongress im Herbst dieses Jahres dürften allen Prognosen zufolge das Kräfteverhältnis für den Präsidenten weiter verschlechtern. Damit aber könnte seine Agenda des Wandels in den Papierkorb wandern, bevor sie überhaupt die Chance zum Praxistest gehabt hat. Sogar im fernen Moskau fürchtet man nun zusätzliche Probleme im russisch-amerikanischen Verhältnis. Das größte für Barack Obama nach einem Jahr im Weißen Haus aber ist: Viele krisengeschüttelte Wähler wollen Veränderungen, aber offensichtlich nicht die, die der Präsident vorschlägt.

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