LINKE will auch nach 2011 regieren
(ND-Herrmann). Die Berliner LINKE nimmt Kurs auf eine Fortsetzung ihrer Regierungsverantwortung über das Jahr 2011 hinaus. An der Linkspartei werde man auch bei der nächsten Wahl nicht vorbeikommen, erklärte gestern zum Auftakt einer dreitägigen Klausur der Fraktion deren Vorsitzender Udo Wolf. Vier Parteien befänden sich in Berlin auf Augenhöhe, sagte er im brandenburgischen Groß-Dölln. Die Bestimmung einer Kandidatin oder eines Kandidaten fürs Berliner Spitzenamt jedoch »hat noch Zeit«. Vorrangig gelte es, die inhaltlichen Voraussetzungen für einen erfolgreichen Wahlkampf zu schaffen. Der Berliner Landesverband sei »stabil und gut aufgestellt«, sagte Udo Wolf mit Blick auf die »Führungskrise« der Linkspartei.
Der designierten Partei-Ko-Vorsitzenden Gesine Lötzsch kündigte er Unterstützung bei ihrer »nicht leichten Aufgabe« an. Der rot-roten Koalition bescheinigte der Fraktionschef, sie sei auch in schwierigen Zeiten »belastbar«. Als Stärke der LINKEN nannte Wolf, dass zunehmend Bürger auf sie zukommen würden und wünschten, »dass sie sich kümmert«. Besonders engagieren wolle sich die Linkspartei für »Verlierer der Gesellschaft«.
Die Abgeordneten beraten mit den von der Linkspartei gestellten Senatorinnen Carola Bluhm (Arbeit und Soziales) und Katrin Lompscher (Umwelt) sowie Senator Harald Wolf (Wirtschaft) gemeinsam mit Experten den sozial-ökonomischen Umbau Berlins, die Rekommunalisierung von Unternehmen der Daseinsvorsorge und über eine soziale Wohnungspolitik. Die Klausur steht unter dem Motto »Berlin 2011: Starke Stadt – Soziale Metropole«.
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