»Schwarze Orte« aufgehellt
Vermutungen über geheimes CIA-Gefängnis in Polen bestätigt
Laut Meldungen von Nachrichtenagenturen sind die »schwarzen Orte«, von denen in dem seit 2009 bekannten Report des CIA-Generalinspekteurs die Rede ist, nun »erhellt« worden. »Black Sites« bezeichnet im Sprachgebrauch des US-Militärs geheime Gefängnisse, die außerhalb der USA betrieben werden und offiziell nicht existieren. Nun wurde nicht nur der Ort Kiejstuty in Polen, sondern auch die Namen der US-amerikanischen Offiziere publik, die dort »nicht zugelassene Verhörmethoden« angewendet hatten: Simulierung von Exekutionen in zehn Fällen und unter anderem auch die berüchtigte Foltermethode des waterboarding. Einer der beiden Offiziere bildet heute Agenten aus, der andere ist Lehrer.
Wie reagieren polnische Spitzenpolitiker, die in betreffenden Jahren das Sagen hatten, auf die Meldungen? Expräsident Aleksander Kwasniewski sagte am Mittwoch der »Gazeta Wyborcza«: »Selbstverständlich hat es zwischen den polnischen und amerikanischen Diensten eine Zusammenarbeit gegeben. Naturgemäß ist solche Kooperation immer geheim. Es ging ja um den Kampf gegen den Terrorismus, gegen Personen, die tausende Menschen getötet hatten. Das dürfte brutal gewesen sein, was nichts daran ändert, dass jede Armee, jeder Dienst ihre Prinzipien und Vorschriften hat, die einzuhalten sind.«
Expremier Leszek Miller antwortete auf die Frage, ob die neuesten Nachrichten ihn nicht beunruhigen: »Keinesfalls, nicht der polnische Geheimdienst soll gefoltert haben, sondern der US-amerikanische. Dem polnischen Premier ist dieser nicht unterstellt.« Bedrängt, ob er etwas über das US-Gefängnis in Polen wusste, verweigerte er jedwede Antwort.
Der damalige Vizeverteidigungsminister Janusz Zemke konnte sich überhaupt nicht vorstellen, dass die polnische Regierung von dem US-amerikanischen Gefängnis und den dort angewendeten Foltermethoden überhaupt etwas gewusst habe. Bevor man ihn nicht von der Schweigepflicht entbinde, werde er dazu kein einziges Wort sagen – versicherte der damalige Koordinator polnischen Geheimdienste Zbigniew Siemiatkowski. Und schließlich erklärte der Nachfolger Millers, Jaroslaw Kaczynski: »Dienstlich habe ich davon nichts erfahren.« Er könne jedenfalls nicht glauben, dass es dort irgendetwas gegeben haben soll, was dem polnischen Recht widersprochen hätte.
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