Wowereit gibt 30 Prozent plus X als Wahlziel aus
(dpa/ND). Knapp elf Monate vor der nächsten Abgeordnetenhauswahl hat die Berliner SPD den Wahlkampf eröffnet. Auf einer Klausurtagung am Sonnabend legte der rund 40-köpfige SPD-Vorstand die grobe Marschroute für das Wahlprogramm fest. Die Hauptstadt-SPD werde sich dabei nach seinem Vorschlag auf zwei Schwerpunkte konzentrieren, sagte deren Spitzenkandidat, der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit. Dabei gehe es um die Themen »Gute Arbeit schaffen« und »Für sozialen Zusammenhalt, Teilhabe und Integration kämpfen«. Das nächste Abgeordnetenhaus wird am 18. September 2011 gewählt. Als Wahlziel nannte Wowereit »30 Prozent plus X«.
Die SPD sei die Partei, die Politik für die gesamte Stadt mache und niemanden ausgrenze, betonte der Regierungschef, der den Senat seit Juni 2001 leitet. Für die Klausur hatte er sein Programm in einem 12-seitigen Papier skizziert. Zur Kandidatur Renate Künasts befragt, erklärte Wowereit, er freue sich auf das Duell. Ihn erstaune allerdings, dass die Medien jetzt erstmals eine Spitzenkandidatin für gesetzt erklärten, die sich selbst dazu noch gar nicht geäußert habe. »Das hat es auch noch nie gegeben.«
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