Hartz-IV-Regelsätze: Bund will für Warmwasserkosten aufkommen
Berlin (epd). Das Bundesarbeitsministerium hat im Streit um die Warmwasserkosten für Hartz-IV-Empfänger zugesichert, dass die Ausgaben künftig vom Bund übernommen werden sollen. Dafür werde der Bundesanteil an den Kosten für Unterkunft und Heizung erhöht, sagte der Sprecher des Arbeitsministeriums, Jens Flosdorff, dem epd am Donnerstag in Berlin. Die Kommunen würden einen "angemessenen Ausgleich" erhalten. Mehrkosten von 400 Millionen Euro pro Jahr, wie sie der Landkreistag geschätzt hatte, könne er aber nicht bestätigen, sagte Flosdorff.
Die Wohn- und Heizkosten für Hartz-IV-Bezieher werden etwa zu drei Vierteln von den Ländern und Kommunen und zu einem Viertel vom Bund bezahlt. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstagsausgabe) hatte berichtet, der bisherige Posten von 6,47 Euro pro Monat für die Warmwasserbereitung sei in den neuen Regelsatzberechnungen für erwachsene Hartz-IV-Empfänger nicht mehr enthalten. Die Kosten müssten daher als Teil der Kosten der Unterkunft von den Kommunen getragen werden, sofern der Bund nicht einlenke.
Für die meisten Hartz-IV-Empfänger hat die Änderung praktisch keine Bedeutung. Allerdings müssen diejenigen, die Boiler zur Heißwasserbereitung benutzen, künftig einen Mehrbedarfszuschlag zu ihren Stromkosten beantragen, um die Ausgaben für den Betrieb des Boilers erstattet zu bekommen. Wer Warmwasser über die Heizung bekommt, erhält die Ausgaben dafür zusammen mit den Heizkosten erstattet.
Egal ob Kneipen, Cafés, Festivals oder andere Versammlungsorte – wir wollen sichtbarer werden und alle erreichen, denen unabhängiger Journalismus mit Haltung wichtig ist. Wir haben ein Aktionspaket mit Stickern, Flyern, Plakaten und Buttons zusammengestellt, mit dem du losziehen kannst um selbst für deine Zeitung aktiv zu werden und sie zu unterstützen.
Zum Aktionspaket
Die Wohn- und Heizkosten für Hartz-IV-Bezieher werden etwa zu drei Vierteln von den Ländern und Kommunen und zu einem Viertel vom Bund bezahlt. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstagsausgabe) hatte berichtet, der bisherige Posten von 6,47 Euro pro Monat für die Warmwasserbereitung sei in den neuen Regelsatzberechnungen für erwachsene Hartz-IV-Empfänger nicht mehr enthalten. Die Kosten müssten daher als Teil der Kosten der Unterkunft von den Kommunen getragen werden, sofern der Bund nicht einlenke.
Für die meisten Hartz-IV-Empfänger hat die Änderung praktisch keine Bedeutung. Allerdings müssen diejenigen, die Boiler zur Heißwasserbereitung benutzen, künftig einen Mehrbedarfszuschlag zu ihren Stromkosten beantragen, um die Ausgaben für den Betrieb des Boilers erstattet zu bekommen. Wer Warmwasser über die Heizung bekommt, erhält die Ausgaben dafür zusammen mit den Heizkosten erstattet.
#ndbleibt – Aktiv werden und Aktionspaket bestellen
Zum Aktionspaket
Linken, unabhängigen Journalismus stärken!
Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.
Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.
Unterstützen über:
