Klaus Ernst will »Klare Kante«
Parteitag in Hamburg zeigt Selbstbewusstsein
Hamburg (dpa/ND). Der Bundesvorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, will die nach den jüngsten Wahlniederlagen in der Öffentlichkeit ausgetragenen innerparteilichen Schlammschlachten um die Parteiführung nicht mehr dulden. »Was wir nicht brauchen, ist eine permanente aus den eigenen Reihen befeuerte Personaldebatte. Diese Debatte kotzt unsere Mitglieder an«, sagte Ernst am Samstag auf einem Parteitag der Hamburger LINKEN. Seine Forderung nach einem Ende der Debatte habe auch nichts mit einem autoritären Parteienverständnis zu tun, betonte der Parteichef. »Wir fordern nicht Disziplin ein, sondern die Vernunft, Regeln anzuerkennen.« Ein Ende der Führungsdebatte forderte auch der hessische Fraktionschef Willi van Ooyen.
Personaldebatten seien sinnvoll, wenn sie zeitnah zu Wahlen geführt würden, sagte Ernst. Diese stünden für die Fraktion jedoch erst im Herbst und für die Partei erst 2012 an. Ernst ging die innerparteilichen Gegner hart an: »Hinter der aus den eigenen Reihen angefeuerten Personaldebatte steht der Versuch, einen Kurswechsel einzuleiten, dem schon Oskar Lafontaine im Weg stand und dem auch die jetzige Führung im Weg steht.« Inhaltlich forderte Ernst ein »Klare Kante statt LINKE Light«, und die deutliche inhaltliche Abgrenzung von SPD und Grünen.
Tagesthema Seite 2
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