Reform der Bundeswehr

Kabinett billigt Pläne von Verteidigungsminister de Maizière

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Die Bundeswehr soll kleiner werden und effektiver: Nach elf Wochen im Amt stellt Verteidigungsminister De Maizière heute sein Reformkonzept vor.
Berlin (dpa) - Das Bundeskabinett hat die Pläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) für die Reform der Bundeswehr nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa gebilligt. Die Bundeswehr soll um etwa ein Fünftel schrumpfen: Verteidigungsminister Thomas de Maizière will die Zahl der Soldaten von derzeit 220 000 auf 175 000 bis 185 000 verkleinern. Von den 76 000 zivilen Stellen sollen nur noch 55 000 übrig bleiben. Das geht aus dem Reformkonzept hervor, das der CDU-Politiker am Mittwoch vorstellte. Die Kosten für den Personalabbau werden aus dem Verteidigungshaushalt ausgelagert. Wie stark dadurch die Sparauflagen für die Bundeswehr genau gelockert werden, ist aber noch unklar.

Nach dem Kabinett informierte de Maizière die Experten der Bundestagsfraktionen über seine Pläne und stellte sie dann in einer Rede in der Berliner Julius-Leber-Kaserne der Öffentlichkeit vor. Die Aussetzung der Wehrpflicht und die Einführung eines neuen freiwilligen Wehrdienstes von 12 bis 23 Monaten ab 1. Juli ist bereits beschlossene Sache. In der jetzt eingeleiteten zweiten Reformphase geht es vor allem um die Verkleinerung der Bundeswehr und die Straffung der Strukturen.

Wie sein Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kalkuliert de Maizière mit 170 000 Berufs- und Zeitsoldaten. Bei der Zielmarke für die freiwillig Wehrdienstleistenden ist er allerdings vorsichtiger und will sich schon mit 5000 zufrieden geben. Bei Interesse stehen aber 15 000 Plätze für den neuen Freiwilligendienst zur Verfügung. Besonders stark wird das Ministerium eingedampft. Von den 3500 Mitarbeitern bleiben nur noch 2000 übrig. Für Auslandseinsätze sollen künftig 10 000 statt bisher 7000 Soldaten zur Verfügung stehen. Die Bundeswehrreform war vor gut einem Jahr von de Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) auf den Weg gebracht worden. In einem ersten Schritt wurde die Wehrpflicht ausgesetzt. Über Standortschließungen soll erst im Oktober entschieden werden.
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