NATO-Chef: Mehr Druck auf Gaddafi

Brüssel (AFP/ND). NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat die Mitglieder der Allianz zu einer stärkeren Unterstützung des Militäreinsatzes gegen Libyen aufgefordert. Auf dem Treffen der NATO-Verteidigungsminister in dieser Woche werde er »eine breite Unterstützung« für den Einsatz anfordern, kündigte Rasmussen am Montag in Brüssel an. Dabei gehe es um weitere militärische Mittel sowie einen flexibleren Einsatz der bereits zur Verfügung gestellten Mittel. Die Verteidigungsminister der 28 NATO-Länder kommen am Mittwoch zu einem zweitägigen Treffen in Brüssel zusammen. Am ersten Tag wird es besonders um den internationalen Militäreinsatz in Libyen gehen, über den die NATO Ende März das Kommando übernommen hatte.

Durch weitere militärische Mittel und ihren flexibleren Einsatz sollten die Länder entlastet werden, auf denen im Moment die Hauptlast der Angriffe auf Libyen liege, sagte Rasmussen. Manche Länder beteiligen sich zwar an der Durchsetzung einer Flugverbotszone und einem Verbot von Waffenlieferungen über das Mittelmeer, nicht jedoch an den Luftangriffen auf Bodenziele. Deutschland beteiligt sich überhaupt nicht aktiv am Einsatz, hat der Kommandoübernahme durch die Allianz im NATO-Rat jedoch zugestimmt.

Rasmussen zeigte sich überzeugt, dass der Einsatz schließlich zu einem Ende der Herrschaft von Staatschef Muammar al-Gaddafi führen werde. Die Angriffe hätten bereits »unzählige Leben« gerettet und den Einfluss des Machthabers auf weite Teile des Landes beendet. Doch das »Regime« Gaddafis stelle noch immer eine Gefahr dar und daher werde die NATO weiter ihren Druck aufrecht erhalten.