Streit über Papstrede im Bundestag

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann sagte der Zeitung »Bild am Sonntag«, der Papst werde im Bundestag keinen Gottesdienst abhalten, sondern über aktuelle weltpolitische Fragen sprechen. »Ich freue mich auf die Rede des Papstes. Dadurch wird in keiner Weise infrage gestellt, dass unser Staat religiös und weltanschaulich neutral ist«, betonte Oppermann. Es sei aber jedem Abgeordneten freigestellt, an der Veranstaltung teilzunehmen.

Schwanitz, der Sprecher der Arbeitsgruppe »Laizisten in der SPD« ist, hat laut der »Rheinischen Post« zufolge den 146 Mitgliedern der SPD-Fraktion den Entwurf einer Erklärung geschickt, in der zum Boykott der Papst-Rede aufgerufen wird. Dem Papst wird darin »Missionierung« und eine Mitschuld an der Unterdrückung von Millionen Menschen vorgeworfen.

»Wir lehnen die dem Papst eröffnete Möglichkeit einer Rede vor dem Bundestag ab und werden uns an diesem Ereignis nicht beteiligen«, heißt es in dem Entwurf, der der Zeitung vorliegt. Die Papst-Rede sei mit dem »Grundsatz der religiösen Neutralität des Staates unvereinbar.« Der Bundestag werde als »schmückendes Beiwerk« missbraucht. Das Parlament sei kein Ort der »religiösen Missionierung«, so Schwanitz. In dem Anschreiben betont der Abgeordnete, dass »weitere Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion nicht bereit sein werden, als Auditorium für die Plenarrede des Papstes zur Verfügung zu stehen«.