Afrika-Union für Lösung in Libyen

Addis Abeba/Tripolis (dpa/epd/ ND). Die AU unterbreitete dem nordafrikanischen Land bei ihrem Gipfeltreffen in Malabo (Äquatorialguinea) »offiziell Vorschläge für ein Rahmenabkommen über eine politische Lösung«, teilte die Union am Wochenende mit.

Die Gespräche sollten »bald« in Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba, dem Sitz der Afrikanischen Union, stattfinden, hieß es. Ein genauer Termin wurde nicht genannt. Ebenso blieb unklar, ob und und in welcher Weise der libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi involviert werden soll. Die libyschen Konfliktparteien waren jeweils mit einer Delegation beim Treffen der Staats- und Regierungschefs in Malabo vertreten.

Der »Nationale Übergangsrat«, die von den Aufständischen gestellte Regierung in den von ihnen kontrollierten Gebieten, erklärte, mit diesem Gesprächsangebot erkenne die AU zum ersten Mal die Hoffnung der libyschen Bevölkerung auf Frieden und Menschenrechte an. Die AU empfiehlt ihren Mitgliedern, den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Gaddafi nicht umzusetzen. Der Haftbefehl erschwere »die Bemühungen um eine politische Lösung der Krise in Libyen, die für beide Seiten Regelungen zu Fragen von Straffreiheit und Versöhnung beinhalten muss«, erklärten die Delegierten. Während ihres Gipfeltreffens forderten die AU-Vertreter einen sofortigen Waffenstillstand in Libyen und eine Aufhebung der von der UNO verhängten Flugverbotszone. Das Flugverbot ist die Grundlage für die Militärintervention der NATO. Beide Seiten sollten bei der UNO die Entsendung einer Friedenstruppe beantragen, deren Aufgabe die Überwachung des angestrebten Waffenstillstands wäre.

Während Kampfflugzeuge der NATO weiter Ziele in Tripolis. bombardierten, drohte Staatschef Gaddafi, den Krieg nach Europa zu tragen. »Eure Häuser, Büros, Familien würden legitime militärische Ziele werden, so wie ihr unsere Häuser angegriffen habt«, zitierte die britische BBC den libyschen Staatschef. Wenn sich die NATO nicht zurückziehe, werde das libysche Volk den Staaten des Bündnisses eine Katastrophe bescheren, erklärte er in einer aufgezeichneten Botschaft an Teilnehmer einer Massendemonstration, die sich auf dem Grünen Platz in Tripolis versammelt hatten. Der BBC-Reporter sprach von einer der größten Kundgebungen in Tripolis seit Langem. Die Schätzungen gingen bis zu einer Million.