Doppelkandidatur Medwedjew-Putin?

Spekulationen vor den russischen Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr nehmen kein Ende

  • Von Irina Wolkowa, Moskau
  • Lesedauer: 2 Min.
Ein »fast unglaubliches Szenario«, schreibt die russische Tageszeitung »Nesawissimaja Gaseta« unter Berufung auf eine »zuverlässige Quelle« im Präsidentenamt, könnte Wirklichkeit werden: Ein direkter Wettkampf zwischen Präsident Dmitri Medwedjew und Premier Wladimir Putin bei den Präsidentschaftswahlen Anfang März 2012.

Auch Medwedjews Vertreter in der Staatsduma, Garri Minch, wollte eine derartige Möglichkeit nicht ausschließen. Beide Politiker, sagte er dem Blatt, seien, weil keiner für eine von der Verfassung verbotene dritte Amtszeit in Folge antrete, wählbar.

Olga Kryschtanowskaja, die am Institut für Soziologie der Russischen Akademie der Wissenschaft das Verhalten der Eliten erforscht, kann sich gut vorstellen, dass die Kandidatenfrage durch Vorwahlen nach US-amerikanischem Muster geklärt wird. Anders als in den USA würden in Russland jedoch nicht die Bürger, sondern die Mitglieder der Regierungspartei »Einiges Russland« befragt.

Einige der einheimischen Kreml-Astrologen glauben zu wissen, dass Medwedjew das Rätselraten am 25. August beendet, wenn er die Chefs der vier in der Duma vertretenen Parteien trifft. Das Unbehagen der Gesellschaft darüber, dass die wichtige Personalfrage nach wie vor nicht geklärt ist, nehme rasant zu, warnte Boris Makarenko vom Institut für moderne Entwicklung. Die meisten Russen würden seiner Ansicht nach eine Kandidatur beider Politiker begrüßen. Das wäre der Beginn von realem politischem Pluralismus, der auch zur Bildung von zwei real miteinander konkurrierenden Parteien führen würde.

Die Regierungspartei »Einiges Russland«, deren Apparat auf Putin orientiert sei, während Teile der Mitgliedschaft eher mit Medwedjew sympathisieren, würde sich an der Personalie sicherlich spalten, die Minderheit eine neue Partei gründen. Die wiederum würde – weil nicht von Polittechnologen entworfen – von den Bürgern akzeptiert werden und auch nach den Wahlen gewiss Bestand haben, meint Makarenko.

Nikolai Petrow vom Moskauer Zweig der Moskauer Carnegie-Stiftung dagegen glaubt, das Tandem Medwedjew-Putin halte die Entscheidung darüber, wer im kommenden Jahr kandidiert, keineswegs geheim, sondern habe sie noch gar nicht getroffen. Putin werde vielmehr warten, welches Ergebnis die »Einheitsrussen« bei den Parlamentswahlen Anfang Dezember einfahren. Halten sie ihre Zweidrittelmehrheit, werde er erklären, er fühle sich dadurch gezwungen, das in ihn gesetzte Vertrauen zu rechtfertigen, um dann – je nach Ölpreis – die eigene Kandidatur oder die Nominierung eines neuen Tandem-Partners bekannt zu geben.

Allen Spekulationen über eine Doppelkandidatur steht bisher noch die Aussage Dmitri Medwedjews gegenüber, der im Juni gegenüber der britischen »Financial Times« erklärt hatte, um dem Land nicht zu schaden, wollten er und Putin bei der Präsidentschaftswahl im kommenden März nicht gegeneinander antreten.

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