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»Modell Kosovo« wiederholt

NATO bombte als US-Subunternehmer

Zumindest die eigene Buchhaltung klappt. So hat die NATO angeblich zur Erfüllung der UN-Resolutionen Nr. 1970 und 1973 seit dem 31. März 19 877 Flüge – darunter 7505 mit Waffeneinsatz – addiert. Über Bodentruppen, die als Aufklärer, Zielzuweiser und Ausbilder in Libyen operieren, erfährt man nichts. Und auch die Anzahl der ausgeklinkten Bomben sowie die der verschossenen Raketen bleibt geheim. Gar nicht bilanziert wurde die Anzahl der Opfer. Stattdessen listet man auf, dass vor der libyschen Küste 15 NATO-Kriegsschiffe patrouillieren und bislang 2290 Dampfer überprüft haben.

So scheint es, als sei die Strategie der NATO aufgegangen. Man führte Krieg aus sicherem Abstand, die bodenständige Drecksarbeit überließ man anderen, denen man undifferenziert und propagandistisch überhöht den Status von freiheitsliebenden Rebellen zuerkannte. Dass für deren Nachschub kein Embargo galt, konnte jeder in den TV-Nachrichten sehen.

Der Krieg gegen das Gaddafi-Regime dauerte über fünf Monate und damit doppelt so lang wie der NATO-Einsatz gegen Jugoslawien 1999. Die Methode des Kriegführens ist vergleichbar. Damals hatten unter dem Schutz der NATO-Bomber UCK-Rebellen die Macht in der serbischen Provinz Kosovo übernommen.

Demnächst wird man in den NATO-Stäben wieder Bilanz ziehen. Die fällt für die militärischen »Subunternehmer« der USA so positiv nicht aus. Ohne die Anfangshilfe der USA wären die Hauptkriegsnationen Frankreich, Großbritannien, Kanada und Italien nicht in der Lage gewesen, den Kampf gegen Gaddafis Streitmacht entsprechend zu führen.

Seit dem 19. März wird Libyen zerbombt. Waffenstillstandsangebote Gaddafis sowie Vermittlungsangebote der Afrikanischen Union und Venezuelas wurden von der NATO im Verein mit den Rebellen umgehend abgelehnt. Gleich zu Beginn warfen drei US-Tarnkappenbomber 45 »intelligente« Bomben ab. US-Kriegsschiffe griffen mit 124 »Tomahawk« an. Allein der erste Angriffstag habe die USA über 100 Millionen Dollar gekostet, sagen US-Kongressmitglieder. Dass die Kosten das Vermögen kleiner NATO-Staaten wie Dänemark oder Norwegen überstiegen, zeigte sich bald. Ihnen ging der Nachschub aus. Andere Bündnismitglieder halfen aus. Auch Deutschland signalisierte Bereitschaft, die Depots zu öffnen.

Der Bundesausschuss Friedensratschlag kommt zu der Einschätzung, dass »die UNO der eigentliche Verlierer dieses Krieges« ist. Sie habe zugelassen, dass die NATO ein Land überfällt und dessen Regime wegbombt. »Auf der Strecke bleiben die in der UNO-Charta verankerten Prinzipien des Gewaltverbots (Art. 2,4), der territorialen Integrität und staatlichen Souveränität (Art.2,2) und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Staaten (Art. 2,7).« Unter Berufung auf eine besondere »Schutzverantwortung (Responsibility to Protect) hat der UN-Sicherheitsrat das Geschäft der NATO besorgt und das Völkerrecht weiter ausgehöhlt«.

»Nun ist die Zeit, um ein neues Libyen zu gestalten: Einen Staat der Freiheit, ohne Angst, mit Demokratie statt Diktatur, nach dem Willen vieler, statt dem einzelner.«
NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Montag

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