Rechte Gefahr gewachsen

Extremismusbericht in Dänemark

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Nach dem Massaker des norwegischen Rechtsextremisten Anders Breivik im Juli bestellte das dänische Parlament beim Geheimdienst der Polizei (PET) einen Bericht zur links- und rechtsextremen Szene in Dänemark. Der stellt steigende Gewaltbereitschaft und Aufrüstung auf beiden Seiten fest.

»Das Gefahrenbild ist dynamischer, fragmentierter, komplexer und globaler geworden. Die Gefahr kommt von verschiedenen Seiten - religiös wie politisch«, fasste der Leiter der Geheimdienstbehörde, Jakob Scharf, den Bericht zusammen. Was er nicht erwähnte, ist die Tatsache, dass PET in den vergangenen Jahren vor allem die Überwachung islamistischer Extremisten intensivierte. Offensichtlich konnte die Behörde dabei Erfolge verzeichnen, sowohl bei der Vorbeugung wie bei der Vereitelung von Anschlägen. Nach den Mohammed-Karikaturen ist Dänemark Ziel religiöser Extremisten geworden.

Auch auf die linksextreme Szene richtete der Geheimdienst ein Auge. Dazu schreibt er, dass die Grenzen zwischen zivilem Ungehorsam und gewaltsamen Konfrontationen fließender geworden seien.

Als weniger wichtig wurde in den letzten Jahren hingegen die Überwachung der rechten Szene angesehen, die als politisch bedeutungslos und klein eingeschätzt wird. Aber es würden sich, so der PET, einige Gruppen auf einen »Rassenkrieg« vorbereiten und an Waffen trainieren. Wie es hieß, sollen diese »Kurse« insbesondere bei Rechtsextremisten in Russland stattfinden. Andere Angehörige der rechten Szene lassen sich in Kampfsportarten ausbilden. Der Geheimdienst fürchtet aber weniger solche Gruppen als vielmehr entsprechend den norwegischen Erfahrungen zu allem entschlossene Einzeltäter.

Der Geheimdienst schlug eine Reihe technischer Maßnahmen vor, um vorbeugend wirken zu können. So sollte unter anderem die Überwachung des Düngerverkaufs verschärft werden, um die illegale Herstellung von Sprengstoff frühzeitig erkennen zu können. Weiterhin beschreibt PET seine Praxis pädagogischer Gespräche als Erfolg. Auf diesem Wege würden Personen, die sich zum einen oder anderen extremistischen Milieu hingezogen fühlen, frühzeitig ein Gefühl dafür bekommen, dass sie eine »unsichtbare Linie« überschreiten könnten - was ihrem Leben eine schicksalsschwere Änderung geben würde.

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