Endlose Weiten

Seit der Kreisreform haben Abgeordnete im Nordosten längere Wege - was auch eine Geldfrage ist

  • Von Martina Rathke, dpa
  • Lesedauer: 3 Min.
Kreistagsabgeordnete in Mecklenburg-Vorpommern sind seit der Gebietsreform länger zu Kreistagssitzungen unterwegs. Sie können dafür eine Entschädigung erhalten. Die muss aber von den Kreisen kommen.

Schwerin/Greifswald. Lange Wege und ein hoher Zeitaufwand: Seit der Bildung von sechs Großkreisen im vergangenen Jahr sind Kreistagsabgeordnete länger zu ihrem Sitzungsort unterwegs. Wie eine dpa-Umfrage ergab, wollen die Kreise die Abgeordneten für die höheren Kosten und längeren Fahrtzeiten entschädigen. Das Innenministerium hat das im Dezember 2011 mit einem Erlass ermöglicht.

»Wir haben Verständnis dafür, dass der Mehraufwand für das wichtige politische Ehrenamt ausgeglichen werden muss«, sagte Barbara Syrbe (LINKE), die Landrätin des Kreises Vorpommern-Greifswald. Die längeren Abgeordnetenwege zwingen die Kreise allerdings zu Mehrausgaben von bis zu 25 000 Euro pro Jahr. Dort wird inzwischen gerechnet. Das Land wird sich an den zusätzlichen Kosten nicht beteiligen. Es obliege ausschließlich den Landkreisen selbst, in ihren Hauptsatzungen darüber zu entscheiden, ob und wenn ja, um wie viel sie die Zeitaufwandsentschädigungen anheben, teilte das Innenministerium mit.

Kritik an Landesregierung

Dass der Kreis diese Folgekosten der Kreisneuordnung allein tragen muss, kritisiert Syrbe. »Wir haben immer prognostiziert, dass die Kreisgebietsreform für die Neukreise teurer wird. Dies ist ein Beispiel dafür.« Trotzdem werde der Kreis zahlen. Bisher konnten Kreistagsabgeordnete ihre Fahrten zu den Sitzungen mit 25 Cent pro Kilometer den Kreisen in Rechnung stellen. Weil sich die Wege in den Großkreisen verlängern, ist mit dem Erlass des Ministers nun eine weitere Entschädigung für den zeitlichen Mehraufwand möglich - von maximal 20 Cent pro Kilometer. Der unter Altschulden von 109 Millionen Euro leidende Kreis Vorpommern-Greifswald hat bereits eine Modellrechnung aufgemacht: Danach fallen für ein Jahr Sitzungstätigkeiten Reisekosten von mehr als 50 000 Euro an, wie Kreissprecher Achim Froitzheim sagte. Knapp die Hälfte - rund 25 000 Euro - schlügen allein wegen der Neuregelung zu Buche. Durchschnittlich fährt ein Abgeordneter in Vorpommern-Greifswald 91 Kilometer auf dem Weg zur Sitzung. Um für eine Verteilung der Belastungen zu sorgen, lässt der Kreis die Sitzungen zwischen Greifswald, Anklam und Pasewalk rotieren.

Auch im Kreis Ludwigslust-Parchim sollen Abgeordnete zusätzliche Entschädigungen erhalten. Belastbare Zahlen lägen noch nicht vor, sagte Kreissprecher Alexander Bonin. Weiter ist da der Kreis Nordwestmecklenburg: Mit 7000 Euro zusätzlich zum bisherigen Etat wird die ergänzende Entschädigung den Kreishaushalt belasten. Eine fraktionsübergreifende Beschlussvorlage sehe die Zahlung von zusätzlich zehn Cent pro gefahrenem Kilometer vor, sagte Kreissprecherin Petra Rappen.

Gestaffelte Entschädigung

Im Landkreis Vorpommern-Rügen soll die Entschädigung voraussichtlich gestaffelt in Abhängigkeit von der jeweiligen Entfernung zum Sitzungsort erfolgen, wie Kreissprecherin Dörte Lange sagte. Danach sollen Abgeordnete, die länger zur Sitzung unterwegs sind, zusätzlich zur Kilometerpauschale einen höheren Betrag erhalten als die Abgeordneten, die nahe am Sitzungsort wohnen. Genaue Zahlen lägen aber noch nicht vor.

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