Müller im Für und Wider
(dpa). In der SPD mehren sich Stimmen, die sich indirekt für eine Ablösung von SPD-Chef Michael Müller aussprechen. Sowohl der Landesvorsitzende der Jungsozialisten (Jusos), Kevin Kühnert, als auch der Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz äußerten große Zweifel, ob Müller als Senator noch an der Profilierung der SPD arbeiten könne. Dieser will auf einem Parteitag am 9. Juni erneut für den Vorsitz kandidieren. Sein erwarteter Gegenkandidat - der Sprecher der Berliner Linken in der SPD, Jan Stöß - hat sich bisher nicht öffentlich erklärt.
Kühnert wie Schulz betonten die Integrität und die Eignung Müllers - bloß nicht in der Doppelfunktion. »Wie kann er gleichzeitig in die Kabinettsdisziplin eingebunden sein und die SPD-Positionen zu 100 Prozent nach außen darstellen?«, fragte Schulz in der »Berliner Zeitung«. Er könne nachvollziehen, dass viele einen Parteichef wollten, »der freier sagen kann; was die SPD will, der auch mal offensiv einen Konflikt mit der CDU austrägt«, sagte Schulz. »Die SPD muss als eigenständige Partei sichtbar sein.«
Der zum linken Flügel der SPD zählende Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, sagte der »Bild«-Zeitung, an der Diskussion um den Parteivorsitz werde er sich nicht beteiligen. »Michael Müller ist ein guter Senator«, meinte Saleh. Die Müller-Unterstützer sehen in Saleh den Drahtzieher der Debatte. Juso-Chef Kühnert sagte im rbb, Müller solle als Stadtentwicklungssenator darüber nachdenken, ob er »nicht stärker seine Inhalte in der Senatsverwaltung durchsetzen kann, wenn er nicht die Doppelbelastung gleichzeitig noch aushalten muss«.
Wir behalten den Überblick!
Mit unserem Digital-Aktionsabo kannst Du alle Ausgaben von »nd« digital (nd.App oder nd.Epaper) für wenig Geld zu Hause oder unterwegs lesen.
Jetzt abonnieren!
Linken, unabhängigen Journalismus stärken!
Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.
Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.