Raketenabwehr

Nun ist es nicht so, dass man schon morgen befürchten müsste, dass die Raketen Moskaus und des Westens wie in kalten Kriegszeiten wieder aufeinander gerichtet sind. Aber sollte keine Einigung über die geplante Raketenabwehr von USA und NATO in Europa gefunden werden, dann geht man in Russland davon aus, dass spätestens 2020 die eigenen Interkontinentalraketen im Fall der Fälle am Abwehrschild der Allianz zerschellen könnten. Schon deshalb dürfe Moskau Abfangraketen unmittelbar an seiner Grenze wie in Polen nicht dulden - es sei denn, man habe die rechtlich verbindliche Garantie, dass sie nicht gegen Russland gerichtet würden. Das ist die Botschaft einer internationalen Raketenabwehr-Konferenz, mit der der Kreml jetzt auf seine Weise den NATO-Gipfel Mitte dieses Monats in Chicago vorbereitet hat. Dort sollen wichtige Weichen für den Fortgang des Vorhabens gestellt werden.

Auf dem letzten NATO-Spitzentreffen in Lissabon hat man mit großer Geste eine prinzipielle Zusammenarbeit mit Russland bei diesem umstrittenen Rüstungsprojekt verkündet. Doch als es ums Konkrete ging, fuhren sich beide Seiten in den Verhandlungen schnell fest. Moskau droht beim Scheitern zwar mit Gegenstationierungen, doch ist man nach wie vor an einer kooperativen Lösung interessiert. Und auch USA-Präsident Obama hat beim letzten Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Medwedjew versehentlich öffentlich gemacht, dass die Dinge einfacher laufen könnten - nach seiner Wiederwahl.