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Guter Grieche
Stavros Lambrinidis ist EU-Sonderbeauftragter für Menschenrechte
Menschenrechtsbeauftragte sind »hip« - Deutschland hat seinen mit FDP-Politiker Markus Löning, die Vereinten Nationen haben gleich mehrere Zuständige für einzelne Länder und Menschenrechtler. Nun hat auch die EU ihren Sonderbeauftragten für Menschenrechte: Am Mittwoch berief die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton den Griechen Stavros Lambrinidis in das erst im Juni geschaffene Amt. Lambrinidis ist damit auch der erste »Special Representative« mit einer länderübergreifenden thematischen Aufgabe. So soll er sich von seinen Kollegen, die sich mit Konflikten in einzelnen Ländern oder Regionen wie dem Nahostkonflikt, Kosovo oder Sudan befassen, dadurch absetzen, dass er Verletzungen der grundlegenden Rechte eines jeden Menschen weltweit geißelt.
Das dürfte Lambrinidis nicht schwer fallen. Seine letzte Beschäftigung als Außenminister Griechenlands endete zwar nach nur nur drei Monaten im November vergangenen Jahres. Doch das lag nicht an ihm. Der Sozialdemokrat genießt derzeit als einer der wenigen Griechen großes Ansehen in Europa. »Er ist der richtige Mann für den Job«, kommentierte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz die Ernennung von Lambrinidis. Die beiden kennen sich aus Straßburg. 2004 errang Lambrinidis ein Mandat im EU-Parlament und war ab 2009 sogar einer von 14 Vizepräsidenten. Als EU-Abgeordneter setzte sich der 50-Jährige etwa gegen die Ratifizierung des Urheberrechtsabkommens ACTA ein. Der Slogan »ACTA - kein Internet, keine Freiheit« ziert noch immer seine Webseite.
Die Themen, mit denen sich der promovierte Jurist nun befassen soll, sind existenzieller Natur: Abschaffung der Todesstrafe, Meinungsfreiheit, Minderheitenrechte, Bekämpfung aller Formen von Diskriminierung. Es wird sich zeigen, ob ihm seine bisherigen Erfahrungen auf diversen Berater- und Verwaltungsposten dabei helfen. Lambrinidis war bereits Sonderberater des griechischen Staatssekretärs für Auswärtiges, Generalsekretär für Auslandsgriechen und Sonderbotschafter Griechenlands. Sein Mandat läuft zunächst bis Juni 2014.
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