Obamas Schmach

Der sogenannte Jahrhundertprozess gegen Chalid Scheich Mohammed und weitere mutmaßliche Drahtzieher der Terroranschläge vom 11. September 2001 vor einem Militärgericht auf der US-amerikanischen Basis Guantanamo Bay hat sich erneut verzögert. Erst war es eine Computerpanne, nun wurde die angesetzte Anhörung auf unbestimmte Zeit verschoben, weil sich der Tropensturm »Isaac« dem berüchtigten Gefangenenlager nähert. Dort werden auch kurz vor Ablauf der Amtszeit von Barack Obama noch immer rund 150 Verdächtige festgehalten - dabei war die Schließung des weltweit kritisierten Camps eines seiner wichtigsten Wahlkampfversprechen.

Längst kann es der Präsident, der wieder ins Weiße Haus einziehen will, mit seinem Vorgänger Bush aufnehmen. Er schreckte selbst vor dem Tötungsbefehl gegen einen gebürtigen US-Amerikaner nicht zurück, und dessen Exekution durch eine Drohne im fernen Jemen ist exemplarisch für Obamas »Anti-Terrorkrieg«. Menschenrechtler nennen es Hinrichtungen ohne Gerichtsurteile. Letztere soll es zumindest gegen die Hintermänner des 11. Septembers geben. Aber auch dieses Verfahren vor einem Militärtribunal stößt auf Kritik. Nicht nur wegen der strikten Geheimhaltungsklauseln der Sondergerichte und der Einschränkungen für die Verteidigung. Es ist vor allem der Vorwurf der systematischen Folter, der diesen Prozess überschattet. Schließlich musste die CIA eingestehen, dass allein bei Chalid 183 Mal das als Waterboarding bekannt gewordene simulierte Ertränken angewendet wurde.

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