Thüringen stoppt Wasserabgabe
Erfurt (dpa/nd) Die Thüringer Landesregierung hat die geplante Wasserabgabe vorerst gestoppt. »Wir nehmen die Einwendungen von Wasserversorgern, Industrie, Landwirtschaft und Endverbrauchern ernst und werden diese mit Sorgfalt prüfen«, erklärte Umweltminister Jürgen Reinholz (CDU). Der Gesetzesentwurf sei aus dem Entwurf des Haushaltsbegleitgesetzes herausgelöst worden. Danach war vorgesehen, von den Zweckverbänden eine Abgabe auf die Wasserentnahme von acht Cent pro Kubikmeter zu erheben, die auf die Verbraucher hätte umgelegt werden können. Ob in den kommenden Monaten ein modifizierter Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht wird, ist laut Ministerium noch offen.
Wir haben einen Preis. Aber keinen Gewinn.
Die »nd.Genossenschaft« gehört den Menschen, die sie ermöglichen: unseren Leser*innen und Autor*innen. Sie sind es, die mit ihrem Beitrag linken Journalismus für alle sichern: ohne Gewinnmaximierung, Medienkonzern oder Tech-Milliardär.
Dank Ihrer Unterstützung können wir:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ Themen sichtbar machen, die sonst untergehen
→ Stimmen Gehör verschaffen, die oft überhört werden
→ Desinformation Fakten entgegensetzen
→ linke Debatten anstoßen und vertiefen
Jetzt »Freiwillig zahlen« und die Finanzierung unserer solidarischen Zeitung unterstützen. Damit nd.bleibt.
